Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

64. Änderung des Flächennutzungsplans, (Stadtteil Barenburg, ehem. Kasernengelände), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen (§§ 3(1), 4(1) BauGB, - Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung (Stadium II)

Bebauungsplan D 155 (Stadtteil Barenburg, Teil des ehem. Kasernengeländes, Peter-Rosegger-Straße)/B-Plan der Innenentwicklung, beschleunigtes Verfahren gem. 13a BauGB, - Beschluss über die Aufstellung des B-Plans wegen Veränderung des Geltungsbereic hs - Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des VA vom 20.02.2012 (Vorl.-Nr. 16/0153) - Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 13a BauGB (Stadium II)

Bebauungsplan D 151, III. Abschnitt, "Gewerbegebiet Emden Mitte und Photovoltaik-Freianlage" (Teil des ehem. Kasernengeländes), - Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans wegen Veränderung des Geltungsbereichs, - Geschluss über die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse des VA vom 20.02.1012 (Vorlage Nr. 16/0155 und 16/0156), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen (II 3(1), 4(1) BauGB), - Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung (Stadium II)

Entwurf eines Konzepts zur Steuerung von gewerblichen und landwirtschaftlichen Tierhaltungs- und Tieraufzuchtanlagen auf dem Gebiet der Stadt Emden (Rechtlicher Teil und Fachgutachten), - Beschluss über Vorstellung des Konzepts vor der Landwirtschaft, - Beschluss über Vorstellung des Konzepts vor der Öffentlichkeit

Beteiligungsverfahren Flächennutzungsplan Delfzijl - MER Industriegebiet Oosterhorn, - Stellungnahme der Stadt Emden

Sachstand Schutzgebietsausweisung V 04, -Verordnungsentwurfsfassung, Vortrag von Frau Dr. Schadek

Machbarkeitsstudie einer Brücke, - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2012

Sachstand Bebauungspläne Petkum, - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.06.2012

Resolution zum Kohlekraftwerk Eemshaven, - Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2012

Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

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