Sitzung
RPA/006
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
18.11.2008
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift Nr. 2 über die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.11.2007

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift Nr. 4 über die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.09.2008

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.10.2008

Beschluss: einstimmig

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 7
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

 15/0887
Ö 8
Festsetzung des Investitionsprogramms der Stadt Emden und der Betriebe 836 Rettungsdienst sowie 806 Gebäudemanagement bis 2012

Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

 15/0888
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

 15/0894
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Verwaltungsrates der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (OBW) für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

 15/0924
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Güterverkehrszentrum Emsland Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Meppen, für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

 15/0925
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

 15/0926
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig

 15/0927
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Optimierten Regiebetriebes 806 "Gebäudemanagement" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig

 15/0931
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 15
Bericht der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Emden - Haushaltsjahre 2002 bis 2005 -

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0932
Ö 16
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Volkshochschule Emden e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen.

 15/0923
Ö 17
Mündliche Mitteilungen des Rechnungsprüfungsamtes
 
Ö 18
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen