SessionNet | Sitzung des Rates - 14.02.2018

Sitzung

RAT/17/015

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

14.02.2018

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Anlage 1 zu TOP 5.1 Änderungsliste der Verwaltung zum Haushalt 2018.1 Änderungsliste der Verwaltung zum Haushalt 2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 13 über die Sitzung des Rates am 07.12.2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0465	Beschlussvorlage Änderungsliste Änderungsliste ErgHH 2018 für FBIO Änderungsliste Investitionen 2018 für FBIO
Ö 5.1	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig	17/0465/1	Beschlussvorlage 1. Änderungsliste ErgHH 2018 2. Änderungsliste ErgHH 2018 Änderungsliste Konzernfinanzierung B 841 kulturevents emden WP 2018 Ergebnis- und Finanzhaushalt 2018 Haushaltssatzung 2018 Investitionsplanung HH 2018
Ö 6	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2018 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0505	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0505 - GME Haushaltsplan 2018 endgültig
Ö 6.1	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2018 Beschluss: einstimmig	17/0505/1	Beschlussvorlage GME Haushaltsplan 2018 (13.02.2018) (2)
Ö 7	Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: einstimmig	17/0578	Beschlussvorlage GEWOBA WP 2018 SWE WP 2018 Zukunft WP 2018
Ö 8	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0010/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/Vertreterinnen des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig	17/0011/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	17/0020/7	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Betriebsausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb Beschluss: einstimmig	17/0023/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig	17/0024/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	17/0025/3	Beschlussvorlage
Ö 14	Neufassung der Kreditrichtlinie der Stadt Emden zum 01.01.2018 Beschluss: einstimmig	17/0548	Beschlussvorlage Kreditrichtlinie (Synopse) Kreditrichtlinie ab dem 01.01.2018.2018
Ö 15	Neufassung der Verwaltungskostensatzung Beschluss: einstimmig	17/0576	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung der Stadt Emden inkl. Kostentarif Anlage 2 Berechnungsgrundlagen zum Kostentarif
Ö 16	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig	17/0593	Beschlussvorlage
Ö 17	Planung Neuer Markt; - Plananpassungen nach Anregungen des "Runden Tisches" Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0551	Beschlussvorlage Anlage 1 17-0551 Anlage 2 17-0551
Ö 17.1	Planung Neuer Markt; - Plananpassungen nach Anregungen des "Runden Tisches" Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltung: 0	17/0551/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0551/1 Anlage 2 zur Vorlage 17/0551/1
Ö 18	Fortschreibung des Vertrages der Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade (VEJ) und des Verkehrsverbundes Ems-Jade (VEJ) [VEJ-VEJ-Vertrag] Beschluss: einstimmig	17/0553	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 11 Design Anlage 12 Anlage 13 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 4 b Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 171214 VEJ VEJ Vertrag
Ö 19	Schulverpflegung Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	17/0514	Beschlussvorlage
Ö 20	Einrichtung einer Berufsschulklasse im Ausbildungsberuf "Kaufmann/Kauffrau für E-Commerce" Beschluss: einstimmig	17/0562	Beschlussvorlage Anlage zur BV Kaufmann E-Commerce Basisinformation E-Commerce
Ö 21	Einrichtung einer Fachschule Technik - Schwerpunkte Fahrzeugtechnik und Elektromobilität - an den Berufsbildenden Schulen II Beschluss: einstimmig	17/0563	Beschlussvorlage
Ö 22	Erweiterung des Johannes-Althusius-Gymnasiums Beschluss: einstimmig	17/0564	Beschlussvorlage
Ö 23	Anbau einer neuen Kinderkrippengruppe mit 15 Plätzen in Borssum (Träger: Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1	17/0589	Beschlussvorlage Entwurf BV Ausbauplanung 12. Stufe OBW Anlage 1 Entwurf BV Ausbauplanung 12. Stufe OBW Anlage 2 Entwurf BV Ausbauplanung 12. Stufe OBW Anlage 3
Ö 24	Veränderung des Betreuungsangebotes für Kindertageseinrichtungen in Emden Beschluss: einstimmig	17/0590	Beschlussvorlage Ausweitung Öffnungszeiten Anlage Kalkulation
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 25	Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Kenntnis genommen.	17/0594	Mitteilungsvorlage Zusammenfassung üpl apl 2017
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 26	Änderungsantrag Gestaltung des Stadtverkehrs/ÖPNV - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, CDU und GfE vom 23.01.2018 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/0595	Beschlussvorlage Antrag Antrag
Ö 26.1	Änderungsantrag Gestaltung des Stadtverkehrs/ÖPNV; - Gemeinsame Anträge der Fraktionen FDP, CDU und GfE vom 23.01.2018 und 07.02.2018 Beschluss: einstimmig	17/0595/1	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 zur Vorlage 17/0595/1 - Änderungsantrag vom 07.02.2018
Ö 27	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: