Sitzung
RAT/17/015
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
14.02.2018
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 13 über die Sitzung des Rates am 07.12.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0465
Ö 5.1
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/0465/1
Ö 6
Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2018

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0505
Ö 6.1
Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für 2018

Beschluss: einstimmig

17/0505/1
Ö 7
Kreditaufnahme der Beteiligungsgesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/0578
Ö 8
Bildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig

17/0010/1
Ö 9
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/Vertreterinnen des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig

17/0011/1
Ö 10
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

17/0020/7
Ö 11
Bildung des Betriebsausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb

Beschluss: einstimmig

17/0023/1
Ö 12
Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig

17/0024/1
Ö 13
Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig

17/0025/3
Ö 14
Neufassung der Kreditrichtlinie der Stadt Emden zum 01.01.2018

Beschluss: einstimmig

17/0548
Ö 15
Neufassung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: einstimmig

17/0576
Ö 16
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/0593
Ö 17
Planung Neuer Markt;
- Plananpassungen nach Anregungen des "Runden Tisches"

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0551
Ö 17.1
Planung Neuer Markt;
- Plananpassungen nach Anregungen des "Runden Tisches"

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 0

17/0551/1
Ö 18
Fortschreibung des Vertrages der Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade (VEJ) und des Verkehrsverbundes Ems-Jade (VEJ) [VEJ-VEJ-Vertrag]

Beschluss: einstimmig

17/0553
Ö 19
Schulverpflegung

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

17/0514
Ö 20
Einrichtung einer Berufsschulklasse im Ausbildungsberuf "Kaufmann/Kauffrau für E-Commerce"

Beschluss: einstimmig

17/0562
Ö 21
Einrichtung einer Fachschule Technik - Schwerpunkte Fahrzeugtechnik und Elektromobilität - an den Berufsbildenden Schulen II

Beschluss: einstimmig

17/0563
Ö 22
Erweiterung des Johannes-Althusius-Gymnasiums

Beschluss: einstimmig

17/0564
Ö 23
Anbau einer neuen Kinderkrippengruppe mit 15 Plätzen in Borssum (Träger: Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

17/0589
Ö 24
Veränderung des Betreuungsangebotes für Kindertageseinrichtungen in Emden

Beschluss: einstimmig

17/0590
Ö
M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
 
Ö 25
Unterrichtung des Rates über die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen.

17/0594
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
 
Ö 26
Änderungsantrag Gestaltung des Stadtverkehrs/ÖPNV - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, CDU und GfE vom 23.01.2018

Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt

17/0595
Ö 26.1
Änderungsantrag Gestaltung des Stadtverkehrs/ÖPNV;
- Gemeinsame Anträge der Fraktionen FDP, CDU und GfE vom 23.01.2018 und 07.02.2018

Beschluss: einstimmig

17/0595/1
Ö 27
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters