Sitzung
RAT/17/030
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
19.09.2019
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 28 über die Sitzung des Rates am 28.05.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 29 über die Sitzung des Rates am 27.06.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Übergabe der Ratsmedaille an den Arbeitskreis Stolpersteine
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH Leer für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

17/1196
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/1198
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/1199
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/1200
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Klinikum Emden- Hans-Susemihl-Krankenhaus- gGmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/1201
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/1202
Ö 13
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

17/1207
Ö 14
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden
- Gemeinsamer Antrag der SPD-, GfE-, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7

17/0006/2
Ö 15
Bildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen;
- ab 01.11.2019

Beschluss: einstimmig

17/0013/2
Ö 16
Bildung des Ausschusses für Personalangelegenheiten und innere Organisation;
- ab 01.11.2019

Beschluss: einstimmig

17/1204
Ö 17
Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig

17/0025/5
Ö 18
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig

17/1186
Ö 19
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der CIMA vom Mai 2008

Beschluss: einstimmig

17/0368/2
Ö 20
4. Änderung des Bebauungsplans D 146 Teil II, „Eisenbahndock“ - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

17/0534/3
Ö 21
Bebauungsplan D 146, I. Abschnitt, 4. Änderung "Eisenbahndock" (Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB, beschleunigtes Verfahren);
-Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen;
-Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

17/0699/1
Ö 22
Erlass einer Veränderungssperre Nr. 24 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans D 073, 1. Änderung „Gewerbegebiet Borssum

Beschluss: einstimmig

17/1144
Ö 23
Einrichtung einer Planstelle für die technische Leitung des GME

Beschluss: einstimmig

17/1153
Ö 24
Einrichtung einer zusätzlichen Ingenieur-Stelle (Hochbau) im Stellenplan des GME für die Dauer von 5 Jahren

Beschluss: einstimmig

17/1151/1
Ö
A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
 
Ö 25
Weiterführung des Förderprogramms "Jung kauft Alt"; - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019

Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!

17/1123
Ö 25.1
Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit

Beschluss: einstimmig

17/1091
Ö 26
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr

N 27
nicht öffentlich
 
N 28
nicht öffentlich
 
N 29
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N 30
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N 31
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N
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N 35
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