SessionNet | Sitzung des Rates - 28.05.2020

Sitzung

RAT/17/035

Gremium

Rat

Raum

Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19

Datum

28.05.2020

Zeit

18:00-20:37 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Gesamt

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates Nr. 16 vom 05.03.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung der Fraktionen des Rates Beschluss: einstimmig	17/0009/3	Beschlussvorlage
Ö 6	Bildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0010/3	Beschlussvorlage
Ö 7	Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/Vertreterinnen des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig	17/0011/3	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/0011/3 - Antrag GfE Anzahl Bürgermeisterinnen
Ö 8	Bildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen Beschluss: einstimmig	17/0013/3	Beschlussvorlage
Ö 9	Bildung des Ausschusses für Personalangelegenheiten und innere Organisation Beschluss: einstimmig	17/1204/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	17/0014/6	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales Beschluss: einstimmig	17/0015/6	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	17/0016/5	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration Beschluss: einstimmig	17/0017/10	Beschlussvorlage
Ö 14	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	17/0018/6	Beschlussvorlage
Ö 15	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0019/3	Beschlussvorlage
Ö 16	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	17/0020/14	Beschlussvorlage
Ö 17	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	17/0021/4	Beschlussvorlage
Ö 18	Bildung des Schulausschusses Beschluss: einstimmig	17/0022/5	Beschlussvorlage
Ö 19	Bildung des Betriebsausschusses Bau- und Entsorgungsbetrieb Beschluss: einstimmig	17/0023/4	Beschlussvorlage
Ö 20	Bildung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig	17/0024/4	Beschlussvorlage
Ö 21	Bestimmung der Vorsitze für die Ausschüsse und Benennung ihrer Vorsitzenden Beschluss: einstimmig	17/0025/6	Beschlussvorlage
Ö 22	Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden Beschluss: einstimmig	17/0028/2	Beschlussvorlage
Ö 23	Gewoba Emden; Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0029/3	Beschlussvorlage
Ö 24	Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0030/2	Beschlussvorlage
Ö 25	Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0031/4	Beschlussvorlage
Ö 26	Stadtentwicklung Emden; Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts; - Besetzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig	17/0032/2	Beschlussvorlage
Ö 27	Trägergesellschaft Zentralklinikum Aurich-Emden-Norden mbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0033/2	Beschlussvorlage
Ö 28	Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0034/1	Beschlussvorlage
Ö 29	Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0035/3	Beschlussvorlage
Ö 30	Zukunft Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0036/3	Beschlussvorlage
Ö 31	Wirtschaftsbetriebe Emden mbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0037/1	Beschlussvorlage
Ö 32	Stadtwerke Emden GmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0038/1	Beschlussvorlage
Ö 33	Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses Beschluss: einstimmig	17/0039/1	Beschlussvorlage
Ö 34	Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	17/0041/3	Beschlussvorlage
Ö 35	Besetzung des Beirates des Jobcenters Emden Beschluss: einstimmig	17/0042/1	Beschlussvorlage
Ö 36	Volkshochschule Emden e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	17/0046/4	Beschlussvorlage
Ö 37	Filmfest Emden gGmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0047/5	Beschlussvorlage
Ö 38	Kommunaler Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	17/0048/1	Beschlussvorlage
Ö 39	Ostfriesisches Landesmuseum und Emder Rüstkammer; - Besetzung des Direktoriums Beschluss: einstimmig	17/0049/2	Beschlussvorlage
Ö 40	Ostfriesland Tourismus GmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	17/0051/2	Beschlussvorlage
Ö 41	Emden Marketing & Tourismus GmbH; - Besetzung der Gesellschafterversammlung und des Beirates Marketing Beschluss: einstimmig	17/0053/1	Beschlussvorlage
Ö 42	Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	17/0058/1	Beschlussvorlage
Ö 43	Musische Akademie Emden e.V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	17/0132/2	Beschlussvorlage
Ö 44	Bestimmung der Mitglieder der Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft Beschluss: einstimmig	17/0321/3	Beschlussvorlage
Ö 45	Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung; „Smart City Emden, „See.Hafen.Stadt“ Beschluss: einstimmig	17/1464	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/1464 - Lage und Stadtgebiet
Ö 46	Neuorganisation der Gesellschaften Zukunft Emden GmbH, Emder GründerInnenzentrum GmbH und Emden Marketing und Tourismus GmbH Beschluss: einstimmig	17/1170/1	Beschlussvorlage
Ö 47	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: einstimmig	17/1410	Beschlussvorlage Prüfbericht EMTG 2018 mit Anlagen
Ö 48	Ausgliederung MVZ Klinikum Emden gGmbH aus der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH Beschluss: einstimmig	17/1469	Beschlussvorlage
Ö 49	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emden vom 15.12.2011 Beschluss: einstimmig	17/1454	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17/1454 - 1. Änderungssatzung
Ö 50	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	17/1434	Beschlussvorlage
Ö 51	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	17/1465	Beschlussvorlage
Ö 52	Beschluss des Nahverkehrsplans 2019 der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	17/1406	Beschlussvorlage 20 03 17 ENTWURF-Endfassung NVP Stadt Emden Fortschreibung 2019 Abwägungstabelle - Stadt Emden Fortschreibung NVP 2019
Ö 53	Überführung der in Emden genutzten Städtebauförderprogramme in eine neue Programmstruktur ab 2020; Fortschreibung der Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte und der Kosten- und Fi-nanzierungsübersichten Beschluss: einstimmig	17/1420	Beschlussvorlage Anlage 1 a 17-1420 Anlage 1 ISEK Anlage 2 a Anlage 2 ISEK Anlage 3 ISEK Anlage 4 ISEK
Ö 54	Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ - Sanierungsverfahren „Borssum“ (Neuaufnahme in das Förderprogramm) Beschluss: einstimmig	17/1446	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 17-1446 ISEK und VU Emden Borssum Anlage 2 zur Vorlage 17-1446 Anlage 3 zur Vorlage 17-1446
Ö 55	Aufstellung des Bebauungsplans D 160 Abschnitt I "Larrelter Straße"; - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (Stadium III) Beschluss: einstimmig	17/1272/1	Beschlussvorlage 01 Anlage 01 Geltungsbereich D160 I 02 Anlage 02 Planzeichnung D160 I 03 Anlage 03 Begründung D160 I 04 Anlage 04 Abwägungsvorschläge D 160 I 05 Anlage 05 Artenschutzrechtliche Betrachtung 06 Anlage 06 Schalltechnische Stellungnahme 07 Anlage 07 GUA
Ö 56	Konzeptvergabe Schule Nord - Gerhart-Hauptmann-Straße Beschluss: einstimmig	17/1450	Beschlussvorlage Anlage 1 1450 Anlage 2 1450 Anlage 3 1450
Ö 57	Änderung des Kosten- und Gebührentarifes über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1	17/1378	Beschlussvorlage Anlage Kosten- und Gebührentarif
Ö 58	Änderung der Satzung über Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	17/1394	Beschlussvorlage Anlage Entschädigungssatzung
Ö 59	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig
Ö 60	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr