SessionNet | Sitzung des Rates - 18.03.2021

Sitzung

RAT/17/041

Gremium

Rat

Raum

Nordseehalle, Früchteburger Weg 17-19

Datum

18.03.2021

Zeit

18:00-21:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 38 über die Sitzung des Rates am 05.11.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Nr. 39 über die Sitzung des Rates am 16.12.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 6	Neuwahl der/des Ratsvorsitzenden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltung: 5	17/0002/1
Ö 7	Bestimmung der stellvertretenden Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig	17/0005/1
Ö 8	Zukunft Emden GmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig	17/0036/4
Ö 9	Besetzung der Mitglieder des Jagdbeirates; - Bestimmung eines neuen Vertreters der Jägerschaft Beschluss: einstimmig	17/0040/1
Ö 10	Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	17/0041/4
Ö 11	Ostfriesische Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH; - Vorschlag zur Besetzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig	17/1766
Ö 12	Besetzung der Stelle des Stadtbaurates; - Verzicht auf Ausschreibung der Stelle Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	17/1763
Ö 12.1	Besetzung der Stelle des Stadtbaurates; - Ausschreibung der Stelle Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 1	17/1763/1
Ö 13	Wahl des Stadtbaurates Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.	17/1764
Ö 14	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	17/1753
Ö 15	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig	17/1809
Ö 16	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	17/1795
Ö 17	Weiterentwicklung “THE HUB Emden“ – Bau der Innovation Factory und Gründung der Be-treibergesellschaft “Innovation Factory Emden GmbH“ Beschluss: einstimmig	17/1767
Ö 18	Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung; Smart Region Ostfriesland "digital vernetzt - regional verbunden" Beschluss: einstimmig	17/1810
Ö 19	67. Änderung des Flächennutzungsplans (conrebbersweg West); • Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) (Anlage 1 und 2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB (Anlage 3 und 4) •Feststellungsbeschluss zur fortgeschriebenen Begründung zur 67. Änderung des Flächennutzungsplans (Stadium III) •Beschluss zum Beitritt zu den Maßgaben des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltung: 0	17/0458/5
Ö 20	Bebauungsplan D 156 (Conrebbersweg West), III. Abschnitt (Gewerbe/Wohnen), -Beschluss über die Teilung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans D 156, -Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; -Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan D 156 (Conrebbersweg West), III. Abschnitt (Gewerbe/Wohnen), Teil A (Wohnen) Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltung: 0	17/0698/4
Ö 21	Landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb zur Neugestaltung der Parkanlage Schwanenteich; - Auslobung des Wettbewerbs Beschluss: einstimmig	17/1798
Ö 22	Erhalt einer zweckgebundenen Zuwendung im Rahmen des Projektes "Dabei sein". Beschluss: einstimmig	17/1787
Ö 23	Einrichtung eines Jugendparlaments Beschluss: einstimmig	17/1811
Ö 24	Projekt „Mensch-Roboter-Kollaboration – Robonatives, Innovations- und Zukunftszentrum Robotik“ an den Berufsbildenden Schulen II Beschluss: einstimmig	17/1725
Ö 25	Erweiterung der Kindertagesstätte Up Padd Beschluss: einstimmig	17/1812
Ö 26	Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Harsweg Beschluss: einstimmig	17/1813
Ö 27	Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Barenburg Beschluss: einstimmig	17/1773
Ö 28	Sanierung und Ausbau des Kindergartens Rote Mühle; - Investitionskostenzuschuss Beschluss: einstimmig	17/1774
Ö 29	Förderantrag für die Sporthalle Förderschule Beschluss: einstimmig	17/1768
Ö 30	Ankauf des Objektes in Emden, Lise-Meitner-Straße 56 (Teilgebäude) Beschluss: einstimmig	17/1817
Ö 31	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Emden, Bewertung der Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltung: 0	17/1791
Ö 32	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	17/1802
Ö 33	Friedhofssatzung für die Bestattungsfläche „Linden-Begräbnishain Tholenswehr“ der Stadt Emden auf dem Stadtfriedhof Tholenswehr Beschluss: einstimmig	17/1803
Ö 34	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung) Beschluss: einstimmig	17/1536/1
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N
Ö 35	Änderung der Katzenkastrationsverordnung; - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.01.2021 Beschluss: einstimmig	17/1789
Ö 36	Fahrtkostenübernahme Schwangere; - Antrag der GfE Fraktion vom 19.01.2021 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 0	17/1784
Ö 37	Erstattung der Fahrtkosten für Eltern nach der Schließung der Kinderstation; - Antrag der GfE Fraktion vom 19.01.2021 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 0	17/1786
Ö 38	Antrag auf Beschluss zur Änderung der Aufwandsentschädigung aller Emder Ratsmitglieder und der Fraktionen; - Antrag der GfE-Fraktion vom 26.01.2021 Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 0	17/1746
Ö 39	A-Platz Sanierung Ostfrieslandstadion; Absichtserklärung auf Übernahme eines städtischen Anteils; - Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 11.02.2021 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1	17/1818
Ö 40	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 41	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56 Uhr
N 42	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich
N 47	nicht öffentlich
N 48	nicht öffentlich
N 49	nicht öffentlich
N 50	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56 Uhr