Sitzung
RAT/18/006
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Datum
01.06.2022
Zeit
18:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 4 über die Sitzung des Rates am 16.12.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö
B E S C H L U S S V O R L A G E N
 
Ö 5
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Knut Hencke

Beschluss: einstimmig

18/0362
Ö 6
Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen.

18/0362/1
Ö 7
Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig

18/0012/2
Ö 8
Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales

Beschluss: einstimmig

18/0013/2
Ö 9
Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice

Beschluss: einstimmig

18/0014/2
Ö 10
Bildung des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig

18/0016/3
Ö 11
Bildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig

18/0018/2
Ö 12
Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung

Beschluss: einstimmig

18/0022/2
Ö 13
Volkshochschule Emden e. V.;
- Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig

18/0044/1
Ö 14
Musische Akademie Emden e.V.;
- Besetzung der Mitgliederversammlung

Beschluss: einstimmig

18/0039/1
Ö 15
Filmfest Emden gGmbH;
- Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig

18/0045/2
Ö 16
Einrichtung eines Jugendparlaments

Beschluss: einstimmig

18/0365
Ö 17
Zuordnung von Geschäftsbereichen zu den Beamtinnen und Beamten auf Zeit

Beschluss: einstimmig

18/0314
Ö 18
3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011

Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.

18/0127/2
Ö 19
Übernahme der Aufgabe „Vollstreckung“ für das Gebiet der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig

18/0364
Ö 20
Bebauungsplan D 146 III. Abschnitt „Am Eisenbahndock/ Neuer Delft“;
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Stadium II);
- Satzungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0

18/0300
Ö 21
2. Änderung des Bebauungsplans D 073 „Edeka Borssum“
- Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan D 073. 2. Änd. „Edeka Borssum“ (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

18/0350
Ö 22
78. Änderung des Flächennutzungsplans „Edeka Borssum“
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen - Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 -
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öf-fentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB);
- Feststellungsbeschluss (Stadium III)

Beschluss: einstimmig

18/0351
Ö 23
Benennung der Haupterschließungsstraße im Bebauungsplangebiet D 156 „Conrebbersweg West“

Beschluss: einstimmig

18/0323
Ö 24
Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet D 156, III. Abschnitt, Teil A „Conrebbersweg West“

Beschluss: einstimmig

18/0322/1
Ö 25
Benennung der Straße im Bebauungsplangebiet D 168 „Japaninsel“

Beschluss: einstimmig

18/0325
Ö 26
Benennung der Straße zum Betriebshof von NPorts

Beschluss: einstimmig

18/0326
Ö 27
18. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden

Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0

18/0329
Ö 28
Änderung des Kosten- und Gebührentarifes über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig

18/0328
Ö 29
Fortschreibung des Rahmenplans Integration aus 2010 in ein Handlungskonzept für Migration und Teilhabe

Beschluss: einstimmig

18/0345
Ö 30
Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 31
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr

N 32
nicht öffentlich
 
N 33
nicht öffentlich
 
N 34
nicht öffentlich
 
N
nicht öffentlich
 
N 35
nicht öffentlich
 
N 36
nicht öffentlich
 
N 37
nicht öffentlich
 
N 38
nicht öffentlich