SessionNet | Sitzung des Rates - 01.06.2022

Sitzung

RAT/18/006

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

01.06.2022

Zeit

18:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 4 über die Sitzung des Rates am 16.12.2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Knut Hencke Beschluss: einstimmig	18/0362	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachrücken einer Ersatzperson in den Rat der Stadt Emden und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen.	18/0362/1	Mitteilungsvorlage
Ö 7	Bildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig	18/0012/2	Beschlussvorlage
Ö 8	Bildung des Ausschusses für Wirtschaft, Hafen, Tourismus und Digitales Beschluss: einstimmig	18/0013/2	Beschlussvorlage
Ö 9	Bildung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice Beschluss: einstimmig	18/0014/2	Beschlussvorlage
Ö 10	Bildung des Sportausschusses Beschluss: einstimmig	18/0016/3	Beschlussvorlage
Ö 11	Bildung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig	18/0018/2	Beschlussvorlage
Ö 12	Bildung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung Beschluss: einstimmig	18/0022/2	Beschlussvorlage
Ö 13	Volkshochschule Emden e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	18/0044/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Musische Akademie Emden e.V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	18/0039/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Filmfest Emden gGmbH; - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0045/2	Beschlussvorlage
Ö 16	Einrichtung eines Jugendparlaments Beschluss: einstimmig	18/0365	Beschlussvorlage Anlage 1 - Mitgliederliste JuPa
Ö 17	Zuordnung von Geschäftsbereichen zu den Beamtinnen und Beamten auf Zeit Beschluss: einstimmig	18/0314	Beschlussvorlage Anlage
Ö 18	3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 15.12.2011 Beschluss: Dieser TOP wird abgesetzt.	18/0127/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 18/0127/2 - 3. Änderungssatzung
Ö 19	Übernahme der Aufgabe „Vollstreckung“ für das Gebiet der Gemeinde Hinte Beschluss: einstimmig	18/0364	Beschlussvorlage
Ö 20	Bebauungsplan D 146 III. Abschnitt „Am Eisenbahndock/ Neuer Delft“; - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Stadium II); - Satzungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 0	18/0300	Beschlussvorlage 01 Anlage 1 zur Vorlage D 146 III Geltungsbereich 02 Anlage 2 zur Vorlage D 146 III Bebauungsplan 03 Anlage 3 zur Vorlage D 146 III Begründung 04 Anlage 4 zur Vorlage D 146 III Abwägungsvorschläge 05 Anlage 5 zur Vorlage D 146 III Schnittzeichnung 06 Anlage 6 zur Vorlage D 146 III Ansicht Haus 1 07 Anlage 7 zur Vorlage D 146 III Ansicht Haus 2 08 Anlage 8 zur Vorlage D146 III Schallgutachten 09 Anlage 9 zur Vorlage D146 III Schattenwurfsimulation 10 Anlage 10 zur Vorlage D146 III Kampfmittelauswertung 11 Anlage 11 zur Vorlage D146 III Bodensanierung 2018 12 Anlage 12 zur Vorlage D146 III Bodensanierung 2020 13 Anlage 13 zur Vorlage D146 III stdbl Vertrag
Ö 21	2. Änderung des Bebauungsplans D 073 „Edeka Borssum“ - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan D 073. 2. Änd. „Edeka Borssum“ (Stadium III) Beschluss: einstimmig	18/0350	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung frühzeitige Beteiligung Anlage 2 Abwägung förmliche Beteiligung Anlage 3 Planzeichnung D73 2. Änderung Anlage 4 Begründung D 73, 2. Änd. (inkl. Umweltbericht)
Ö 22	78. Änderung des Flächennutzungsplans „Edeka Borssum“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen - Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 - - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öf-fentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); - Feststellungsbeschluss (Stadium III) Beschluss: einstimmig	18/0351	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung frühzeitige Beteiligung Anlage 2 Abwägung förmliche Beteiligung Anlage 3 Planzeichnung 78. FNP-Änderung Anlage 4 Begründung 78. FNP-Änderung (Inkl. Umweltbericht)
Ö 23	Benennung der Haupterschließungsstraße im Bebauungsplangebiet D 156 „Conrebbersweg West“ Beschluss: einstimmig	18/0323	Beschlussvorlage Anlage zur Beschlussvorlage 18-0323
Ö 24	Benennung der Straßen im Bebauungsplangebiet D 156, III. Abschnitt, Teil A „Conrebbersweg West“ Beschluss: einstimmig	18/0322/1	Beschlussvorlage Anlage zur Beschlussvorlage 18-0322-1
Ö 25	Benennung der Straße im Bebauungsplangebiet D 168 „Japaninsel“ Beschluss: einstimmig	18/0325	Beschlussvorlage Anlage zur Beschlussvorlage 18-0325
Ö 26	Benennung der Straße zum Betriebshof von NPorts Beschluss: einstimmig	18/0326	Beschlussvorlage Anlage zur Beschlussvorlage 18-0326
Ö 27	18. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Emden Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltung: 0	18/0329	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag GVN Anlage 2 - Stellungnahme Beirat f Menschen mit Teilhabeeinschränkung Anlage 3 - Stellungnahme FD 550.4 Sozialhilfe Anlage 4 - Entwurf Änderungs-VO
Ö 28	Änderung des Kosten- und Gebührentarifes über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig	18/0328	Beschlussvorlage 16. Satzung zur Änderung des Kosten- und Gebührentarifs
Ö 29	Fortschreibung des Rahmenplans Integration aus 2010 in ein Handlungskonzept für Migration und Teilhabe Beschluss: einstimmig	18/0345	Beschlussvorlage Handlungskonzept für Migration und Teilhabe - Stadt Emden 2022
Ö 30	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 31	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr
N 32	nicht öffentlich
N 33	nicht öffentlich
N 34	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 35	nicht öffentlich
N 36	nicht öffentlich
N 37	nicht öffentlich
N 38	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr