SessionNet | Rat - 08.12.2022

Sitzung

RAT/18/009

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

Datum

08.12.2022

Zeit

18:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig
Ö 3	Genehmigung des Protokolls Nr. 7 über die Sitzung des Rates am 07.07.2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö	B E S C H L U S S V O R L A G E N
Ö 5	Kapitalrücklage der Stadtwerke Emden GmbH Beschluss: einstimmig	18/0591	Beschlussvorlage
Ö 6	Gemeinnützige Besitzgesellschaft Klinikum Emden mbH; Bestellung und Abberufung der Geschäftsführung Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5	18/0592	Beschlussvorlage
Ö 7	Neufassung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Stadtwerken Emden GmbH und der Wirtschaftsbetrieben Emden GmbH zum 01. Januar 2023 Beschluss: einstimmig	18/0593	Beschlussvorlage
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH (GEWOBA Emden GmbH) für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0600	Beschlussvorlage Anlage 1- verkürzte Prüfbericht 2021 GEWOBA
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0601	Beschlussvorlage Anlage 1 - verkürzter Bericht Jahresabschlussprüfung WBE GmbH 2021
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0602	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geschäftsbericht 2021 SWE GmbH
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	18/0603	Beschlussvorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2019 Anlage 2 - Schlussbericht 2019 Anlage 3 - Ausräumungsverfahren
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Optimierten Regiebetriebes Kulturevents Emden, Ergebnisverwendung und Entlastungserteilung für den Oberbürgermeister Beschluss: einstimmig	18/0604	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorlage 18 0604 Schlussbericht JA 2019 Anlage 2 - Vorlage 18 0604 Kulturevents JA 2019 Final Anlage 3 - Vorlage 18 0604 Ausräumungsverfahren JA 2019
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung des Rettungsdienstes DRK/Stadt Emden GbR für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: einstimmig	18/0605	Beschlussvorlage Anlage 1 - Prüfbericht Bericht GJ 2018 DRK Stadt Emden.GbR
Ö 14	Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Emden für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig	18/0619	Beschlussvorlage Anlage - Vorlage 18 0619 Geschäftsbericht 2021 Sparkasse EMDEN
Ö 15	Weitere Planungsschritte zur Realisierung der Zentralklinik Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0	18/0634	Beschlussvorlage
Ö 16	Gründung einer Verbundstruktur in der Verkehrsregion Ems-Jade bestehend aus dem Zweckverband Verkehrsregion Ems-Jade (ZVEJ) und der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ) Beschluss: einstimmig	18/0586	Beschlussvorlage Anlage 1 GVEJ Satzung V06 fin fin 14.11.2022 Anlage 2 Erläuterung zur Verbundgründung 14.11.2022 (002)
Ö 17	Gesellschaft Verkehrsregion Ems Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ); - Besetzung der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig	18/0626	Beschlussvorlage
Ö 18	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse der Stadt Emden Beschluss: einstimmig	18/0004/2	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 18 0004 2 Umbenennung STU
Ö 19	Bildung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration Beschluss: einstimmig	18/0015/4	Beschlussvorlage
Ö 20	Volkshochschule Emden e. V.; - Besetzung der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig	18/0044/2	Beschlussvorlage
Ö 21	Hans-Beutz-Stiftung für Verdienste um Erziehung und Bildung; - Besetzung des Stiftungsrates Beschluss: einstimmig	18/0058/1	Beschlussvorlage
Ö 22	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt	18/0493	Beschlussvorlage Anlage Ergebnishaushalt Anlage INV Gesamt Powerpoint für HH-Entwurf Ausschuss 30.09.2022 Stand 29.09.22
Ö 22.1	Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig	18/0493/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2023 Anlage 2 Ergebnis- und Finanzhaushalt Stadt Emden Anlage 3 NEU Änderungsliste Ergebnis- und Finanzhaushalt Anlage 4 Investitionsprogramm 2023 Gesamt Anlage 5 Zuschussliste 2023 Anlage 6 Stellenplan - 2023 Stand 25.11.22 Anlage 7 Anlage zum Stellenplan Liste mit Veränderungen gegenüber 2022 Anlage 8 Wirtschaftsplan B836 Rettungsdienst 2023 Anlage 9 Wirtschaftsplan Kulturevents 2023
Ö 23	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Eigenbetriebes "Gebäudemanagement Emden" für das Jahr 2023 Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	18/0532	Beschlussvorlage 18 0532 Anlage 1 Vorbericht 2023 Anlage 2 Haushaltsplan 2023 Anlage 3 Stellenplan GME 2023
Ö 23.1	Haushaltsplan mit Investitionsprogramm des Eigenbetriebes "Gebäudemanagement Emden" für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig	18/0532/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorlage 18 0532 1 - Vorbericht Anlage 2 gesamt Haushaltsplan GME 2023 (30.11.2022) Anlage 3 Stellenplan GME
Ö 24	Wirtschaftsplan 2023 des Bau- und Entsorgungsbetriebes Beschluss: einstimmig	18/0549	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2023
Ö 25	Verlustausgleich für den Eigenbetrieb B 806 Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig	18/0594	Beschlussvorlage
Ö 26	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig	18/0631	Beschlussvorlage
Ö 27	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 I Nr. 9 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig	18/0632	Beschlussvorlage
Ö 28	Benennung der Straße und der zwei Quartiersplätze im Bebauungsplangebiet D 167, I. und V. Abschnitt „Zwischen Ültje und Binnenhafen“ Beschluss: einstimmig	18/0324/1	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 18-0324-1
Ö 29	Benennung der Straße im Bebauungsplangebiet D 157 „Nelkenweg“ Beschluss: einstimmig	18/0612	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 18-0612
Ö 30	Anpassung der Modernisierungsrichtlinie und der Bau- und Ordnungsrichtlinie für die Innenstadt Beschluss: einstimmig	18/0534	Beschlussvorlage Anlage 1 Modernisierungsrichtlinie neu
Ö 31	Teilhabeplan Emden Beschluss: einstimmig	18/0609	Beschlussvorlage TOP 07 Anlage 2022-11-11 Entwurf Teilhabeplan Emden
Ö 32	Kindergesundheitsbericht II; Maßnahmenplanung und Handlungsempfehlungen Beschluss: einstimmig	18/0510	Beschlussvorlage Anlage 1 Kindergesundheitsbericht II
Ö 33	Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR – Auflösung der Gesellschaft Beschluss: mit Stimmenmehrheit Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	18/0596	Beschlussvorlage
Ö 34	Gründung einer Innovationsgenossenschaft Beschluss: einstimmig	18/0544	Beschlussvorlage
Ö	M I T T E I L U N G S V O R L A G E N
Ö 35	Terminierung der Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse; - voraussichtliche Sitzungstermine 2023 Beschluss: Kenntnis genommen.	18/0623	Mitteilungsvorlage Sitzungskalender 2023
Ö	A N T R Ä G E V O N F R A K T I O N E N & G R U P P E N
Ö 36	Klausurtagung Zukunft der Emder Schulen; -Antrag der GfE-Fraktion vom 14.10.2022 Beschluss: einstimmig	18/0566	Beschlussvorlage Antrag 2022-10-14 Antrag GfE Klausurtagung Schulen
Ö 37	Wochenendhausgebiet Am Kurzen Tief; - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2022 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	18/0561	Beschlussvorlage Antrag Antrag 18-0561
Ö 38	Prüfung auf Klimawirksamkeit, Nachhaltigkeit und Biodiversität bei Beschlussvorlagen; - Antrag der Gruppe Grüne feat. Urmel vom 03.11.2022 Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!	18/0576	Beschlussvorlage Antrag Anlage 1 - Antrag Grüne feat. Urmel
Ö 39	Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 40	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42 Uhr
N 41	nicht öffentlich
N 42	nicht öffentlich
N 43	nicht öffentlich
N	nicht öffentlich
N 44	nicht öffentlich
N 45	nicht öffentlich
N 46	nicht öffentlich
N 47	nicht öffentlich
N 48	nicht öffentlich
N 49	nicht öffentlich
N 50	nicht öffentlich
N 51	nicht öffentlich
N 52	nicht öffentlich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42 Uhr