Beschluss: Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Punkt : 6

Vorlage 14/1138-00

Jahresergebnis 2003

 

Herr Mansholt stellt anhand einer Folienpräsentation, die der Mitteilungsvorlage als Anlage beigefügt ist, das Jahresergebnis 2003 als Gesamtergebnis sowie als Ergebnis der einzelnen Stabsstellen, Fachbereiche, des Baubetriebes, der sonstigen Betriebe sowie des Finanzbudgets dar und gibt zu einzelnen Einnahme- und Ausgabeposten nähere Erläuterungen. Dabei hebt er den Ausgleich des Ergebnisses in Einnahmen und Ausgaben trotz Mehrausgaben in Höhe von ca. 5,5 Mio Euro, denen höhere Einnahmen als veranschlagt gegenüberstehen, hervor. Den höheren Einnahmen liegen, so Herr Mansholt, im wesentlichen erhöhte Gewerbesteuereinnahmen sowie die Zahlung eines einmaligen Zuschuss im Rahmen des Finanzausgleichs zugrunde.

 

Zusammenfassend stellt Herr Mansholt fest, dass sich der Jahresabschluss 2003 sehr erfreulich entwickelt habe.

 

Herr Lutz ergänzt, dass sich das Jahr 2003 zunächst als weniger positiv angekündigt habe, letztlich aber ein Ausgleich insbesondere auch durch den einmaligen Zuschuss im Rahmen des Finanzausgleichs herbeigeführt werden konnte. Er macht deutlich, dass bereits die veranschlagten Mittel für 2003 in Höhe von rund 116 Mio. Euro für die Stadt Emden knapp bemessen gewesen seien. Demgegenüber seien für das Haushaltsjahr 2004 lediglich rund 114,75 Mio. Euro veranschlagt. Da ein weiterer Zuschuss im Wege des Finanzausgleichs nicht noch einmal zu erwarten sei und die Gewerbesteuereinnahmen sich eher verringern als erhöhen, prognostiziere er, Herr Lutz, dass sich das erzielte Ergebnis 2003 in dieser Form nicht wiederholen werde. Das Ergebnis 2003, so Herr Lutz weiter, spiegele auch ein hohes Maß an Fantasie und ein hoch ausgeprägtes Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten wieder.

 

Herr Hegewald bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Bolinius führt aus, dass sich das Jahr 2003 als ein sehr gutes Jahr darstelle und er sehr zufrieden mit dem Ergebnis sei. Es liege zwar eine Abweichung zum Haushaltssoll vor, doch sei diese erfreulicherweise nicht größer ausgefallen. Die Nachzahlung im Wege des Finanzausgleichs sehe er als Glücksfall für die Stadt Emden an. Bezüglich der Mehreinnahmen im Finanzbudget, die aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von rund 1,5 Mio. Euro und aus dem einmaligen Zuschuss im Rahmen des Finanzausgleichs in Höhe von rund 2,0 Mio. Euro resultierten, interessiere ihn, wie sich der verbleibende Betrag von rund 2,3 Mio Euro zusammensetze.

 

Herr Janßen bedankt sich für die schnelle Erstellung des Jahresabschlusses 2003 und betont, dass es nicht üblich sei, das Ergebnis bereits im Mai des Folgejahres vorliegen zu haben. Trotz dieses erfreulichen Abschlusses, so Herr Janßen weiter, dürfe sich die Stadt Emden nicht zu der Annahme verleiten lassen, es gehe so weiter. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass der Stadt schwierige Jahre bevorstehen.

 

Herr Kalkkuhl schließt sich den Ausführungen von Herrn Janßen an und macht deutlich, dass auch er schlechtere Zeiten auf die Stadt Emden zukommen sehe. Es werde zukünftig schwieriger, bestehende Wünsche umzusetzen. Herr Kalkkuhl prognostiziert eine schlechte Entwicklung bereits für das Jahr 2004 und führt als Beispiel das zu erwartende Defizit des Hans-Susemihl-Krankenhauses an. Abschließend appelliert Herr Kalkkuhl an alle Fraktionen, es als gemeinsames Anliegen anzusehen, auch zukünftig einen ausgeglichenen Haushalt herbeizuführen.

 

Auch nach Aussage von Herrn Renken stelle sich das Haushaltsjahr 2004 wesentlich schwieriger dar als das abgelaufene Haushaltsjahr. Er macht deutlich, dass eine Überschreitung des geplanten Haushaltssoll um rund 5,5 Mio. Euro, was annähernd 5 % der Gesamtsumme ausmache, keine geringe Abweichung darstelle. Wenn diesen Mehrausgaben keine zusätzlichen Einnahmen gegenüber gestanden hätten, hätte bereits das Jahr 2003 mit einem negativen Ergebnis abgeschlossen. Dieses sei als Signal für das laufende Jahr zu werten. Herr Renken erwartet insofern den Abschluss des ersten Quartals 2004 mit Spannung hinsichtlich einer etwaigen Bewahrheitung seiner Befürchtungen einer negativen Entwicklung. Sehr zufrieden sei er, so Herr Renken weiter, über die Faktoren, die letztlich den Ausgleich 2003 herbeigeführt hätten, so die Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen sowie der einmalige Zuschuss im Rahmen des Finanzausgleichs.

 

Unter Würdigung der Ausführungen der Vorredner sowie in Beantwortung der gestellten Fragen führt Herr Lutz aus, dass die Stadt Emden im Jahre 2003 im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen in der glücklichen Lage gewesen sei, keinen Kassenkredit beanspruchen zu müssen. Er führt weiter aus, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtkasse mit Hilfe des EDV-Programmes Infoma den Kassenabschluss bereits Anfang März des Jahres gefertigt haben und sprach seinen diesbezüglichen Dank an die dortigen Beschäftigten aus. Die Frage von Herrn Bolinius hinsichtlich der weiteren Mehreinnahmen beantwortet er dahingehend, dass sich die verbleibende Summe insbesondere aus Mehreinnahmen bei der Einkommen- sowie Mehrwertsteuer sowie aus Zinsen anlässlich einer namhaften Steuernachzahlung zusammensetze. Die Nachzahlung sei Ende 2002, die Zinsen seien jedoch erst im Jahre 2003 geflossen.

 

Ergebnis:

Kenntnis genommen.