Punkt : 9

Sachstandsbericht Hallenbad Emden

 

Herr Brinkmann trägt vor, am 04.11.2004 habe der Rat einen sehr eng gefassten Beschluss bezüglich des Verhandlungsauftrages gefasst. Auch durfte die Investitionssumme von 9,5 Mio. € nicht überschritten werden. Die Diskussionen der letzten Wochen in Hinblick auf die Schulen und Straßen seien allgemein bekannt. Deshalb habe es auch diese Vorgabe gegeben. Nun habe man eine sehr detaillierte Grundlage geschaffen, die sehr schnell umgesetzt werden könnte, falls der Rat zustimme. Er mache deutlich, dass nicht mehr allzu viel Platz für weitere Wünsche vorhanden sei, dennoch seien die vom Rat geäußerten Anliegen weitestgehend eingearbeitet worden.

 

Herr Edzards stellt sich dem Ausschuss als Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH vor. Die Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH seien eine 100 %ige Tochtergesellschaft des Betriebs gewerblicher Art Bäder der Stadt Emden und zum 31.12.2004 gegründet worden. Sie sollen Vertragspartner und Auftraggeber für den Neubau und späteren Betrieb des neuen Hallenbades werden. Er erläutert weiter, die Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH seien mit 94,9 % auch gleichzeitig Gesellschafter der Stadtwerke Emden GmbH. Die verbleibenden 5,1 % würden weiterhin direkt beim Betrieb gewerblicher Art Bäder der Stadt liegen. Die neue Aufteilung habe bestimmte steuerliche Gründe. Die Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH werde Auftraggeberin und Vertragspartnerin der Objektgesellschaft für den Neubau und späteren Betrieb des neuen Hallesbades. Diese Objektgesellschaft bestehe aus einer Gemeinschaft des Architektenbüros Dr. Krieger und der Gesellschaft für Entwicklung und Management von Freizeitsystemen (GMF) aus München, die eine typische Betreibergesellschaft für Hallenbäder sei. Diese beiden Gesellschaften würden die Planung, den Bau und den anschließenden Betrieb des Allwetterbades für 30 Jahre lang auf eigene Rechnung übernehmen. Das bedeute, dass die Geschäftsführung der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH keinen direkten Einfluss auf das Betriebs- und Geschäftsgebaren nehmen könne. Die Eintrittspreise und die Verwendung der sogenannten Reattraktivierungsrücklage seien jedoch mit den Wirtschaftsbetrieben Emden GmbH abzustimmen. Es sei vertraglich festgelegt, dass die Gesellschaft jedes Jahr nach einem Gewinn von 100.000 € eine Reattraktivierungsrücklage in Höhe von 200.000 € einzustellen habe.

 

Herr Edzards führt weiter aus, der Oberbürgermeister habe bereits erwähnt, dass die Kosten für das Allwetterbad 9,5 Mio. € nicht überschreiten dürften. Dennoch möchte er festhalten, dass der Abriss des Hallenbades und der Bau eines Parkplatzes in diesen 9,5 Mio. € nicht enthalten seien. Weiterhin seien die Aufwendungen für die Tiefgründung, die eine besondere Notwendigkeit in der Region sei, nicht berücksichtigt worden, so dass eine zusätzliche Summe von ca. 575.000 € aufzubringen sei.

 

Da man davon ausgehen könne, dass in den ersten drei Jahren noch keine Attraktivierungsmaßnahmen notwendig seien, werde das in dieser Zeit zurückgestellte Geld für diese Sondermaßnahmen bereitgestellt. Die Vorfinanzierung dieser Gesamtsumme verteile sich folgendermaßen: Die Vorfinanzierung der Gründungskosten würde das Büro Dr. Krieger und für den Abriss des alten Hallenbades und Neubau des Parkplatzes würden die Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH übernehmen mit der Auflage, dass spätestens nach drei Jahren diese Extramaßnahmen durchfinanziert und abbezahlt seien.

 

Herr Edzards berichtet, ein kleines Gremium habe an dem Vertrag seit Ende November 2004 gearbeitet, dessen Grundlage von einem Fachanwalt des Baurechts, Herrn Dr. Zimmermann, ausgearbeitet worden sei. Dieser habe den Vertrag im Auftrage der Stadt Emden anhand der Ausschreibung zum Bau und Betrieb dieser Anlage und des Ratsbeschlusses entworfen. Es seien auch die Rechte der Vereine zur Nutzung dieses Bades, das Schulschwimmen und auch das Frühschwimmen vertraglich gewährleistet. Jedoch seien nicht die einzelnen Nutzungszeiten Vertragsbestandteil.

 

Herr Edzards fasst zusammen, die vom Rat vorgegebenen Grundlagen seien beachtet und alle weiteren Punkte bestmöglich im Interesse des Zieles berücksichtigt worden. Jedoch sollte bedacht werden, dass die Einhaltung dieser 9,5 Mio. € als Rahmenbedingung den Verhandlungsspielraum eingrenze. Er bittet nunmehr Herrn Dr. Krieger um Vorstellung des Projektes.

 

Herr Dr. Krieger bedankt sich zunächst einmal vor eine hervorragende Zusammenarbeit und erklärt, es sei ihm möglich einen Bauantrag innerhalb von vier Wochen zu stellen, so dass es sehr zügig mit den Arbeiten losgehen könne.

 

Anschließend stellt Herr Dr. Krieger anhand einer PowerPoint-Präsentation und eines kleinen Filmes die Baupläne und Nutzungsmöglichkeiten des Allwetterbades dar.