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Eisenbahnbrücke

 

Herr Buisker erkundigt sich nach den Folgekosten im Zusammenhang mit dem Bau der neu gebauten Fußgängerbrücke.

 

Herr E. Bolinius möchte wissen, ob es für den Ausschuss neue Informationen über die Eisenbahnbrücke gebe.

 

Herr Docter antwortet, derzeit läge bei der Stadt keine offizielle Mitteilung der Bahn vor. Bisher habe lediglich der Hafenkapitän auf die Probleme hingewiesen. Die Brücke werde auch weiterhin nicht bei Temperaturen über 25 Grad geöffnet.

Vor, während und nach der Baumaßnahme seien Beweissicherungen von den Baufirmen durchgeführt worden, teilweise auch unter Beteiligung der Bahn. Bisher lägen bezüglich der Schäden seitens der Bahn lediglich Behauptungen vor, keine Beweise.

Die AG Ems werde beobachten, wann die Eisenbahnbrücke geöffnet/geschlossen werde. Es müsse jedoch beachtet werden, dass es sich bei der Brücke und dem Gewässer unmittelbar unter der Brücke rechtlich um Eigentum der Bahn handle. Die Stadt habe keinerlei Möglichkeiten hier einzugreifen.

Derzeit gebe es auch an weiteren Stellen bei der Bahn Probleme mit der Infrastruktur, zum Beispiel bei Brücken in Hude und Sande.

 

Herr E. Bolinius meint, es käme einem Schildbürgerstreich gleich, wenn es keine Möglichkeit gebe, etwas gegen das Verhalten der Bahn tun zu können. Nur weil die Bahn Eigentümerin des Teilstückes sei, könne sie hier nicht so vorgehen. Insbesondere nicht, da der Wassersport und –tourismus gefördert werden solle.

 

Herr Docter macht darauf aufmerksam, dass die Verbindung des VW-Werks von der Brücke abhänge. Die Infrastruktur sei nicht mehr zeitgemäß. Die Brücke sei mittlerweile ca. 60 Jahre alt, es sei sehr schwer gewesen, überhaupt Pläne des Bauwerks zu erhalten, insbesondere für die Fundamente.

Nun sei neben der Verwaltung zum Beispiel auch die Politik gefordert, um bei der Bahn auf die Probleme aufmerksam zu machen.

 

Herr von Fehren bemängelt die starke Geräuschentwicklung durch die Bahn im Bereich Wasserstadt. Er erkundigt sich, ob es keine Möglichkeit gebe, die Bahn dazu zu bringen, auch gegen dieses Problem etwas zu machen.

 

Herr Docter hebt hervor, dass die Stadt keinen Zugriff auf die Bahn habe. Außerdem sei die Bebauung erst nach der Bahnlinie errichtet worden. Von daher genieße die Bahn Schutz. Lediglich bei dem Neubau einer Bahnlinie müsste sich die Bahn um die bestehenden Gebäude kümmern.

 

 

Friedhof Tholenswehr

 

Herr Dilling bittet darum, die Anlage beim Zentralfriedhof wieder in einen sicheren Zustand zu versetzen.


Zustand Wallwege

 

Herr Dilling macht auf den stellenweise sehr schlechten Zustand der Wallwege aufmerksam. Er habe hierauf gegenüber der Verwaltung bereits mehrfach hingewiesen, es läge ihm aber noch keine Rückmeldung vor.

 

Herr Andersson sagt, der Zustand der Wallwege sei dem BEE bekannt. Zusammen mit den Stadtplanern sei eine Konzept erstellt worden, es seien aber keine Mittel für die Finanzierung vorhanden.

 

Herr Dilling regt an, eine Wiederherstellung der Wege auch mit Bezug auf den Tourismus anzustreben.

 

Herr Andersson betont erneut, dass die Stadt an dem Problem arbeite, letztendlich aber entscheidend sei, ob entsprechende Mittel vorhanden seien.

 

 

Zufahrt beim Hans-Susemihl-Krankenhaus

 

Herr Dilling sagt, die erste Zufahrt zu den Parkplätzen beim HSK sei verkehrstechnisch in einem sehr schlechtem Zustand und insbesondere für Fußgänger sehr gefährlich. Er bitte um Abhilfe.

 

Herr Docter erklärt, für das Grundstück sei das HSK selber zuständig, da es sich hierbei um Privateigentum handle. Das Krankenhaus werde aber noch mal angeschrieben und auf die Probleme hingewiesen.

 

Herr Dilling erkundigt sich mit Verweis auf die Gefährdung, ob keine Aufsichtspflicht bestände.

 

Herr Docter verneint dies mit dem Hinweis, dass es sich hier um Privateigentum handle.

 

 

Bahnlinie bei der Cirksenastraße

 

Herr Schulze teilt mit, nach Auskunft der Bahn würden die Bahnschienen bei der Cirksenastraße im nächsten Jahr saniert. Er erkundigt sich ob es die Möglichkeit gebe, Schlaglöcher bei den Gleisen vom BEE ausbessern zu lassen.

 

Herr Docter sagt, er sehe es nicht ein, irgendwelche städtischen Mittel für die Infrastruktur der Bahn auszugeben. Schließlich handle es sich hierbei um einen staatlichen subventionierten Betrieb, der seine Anlagen selber in Ordnung halten solle.

 

 

Hinweise Port Arthur/Transvaal

 

Herr Schulze macht darauf aufmerksam, dass in der Weichselstraße die Wege zuwachsen würden. Dies sei auch in der Cirksenastraße beim Frisia-Platz zu beobachten. Des Weiteren sei in der Althusiusstraße beim Schlot die Beleuchtung defekt.

 

Herr Andersson sagt, die Punkte würden aufgenommen und weitergegeben.