Die der Vorlage 14/2290-00 als Anlage 1 beigefügte Resolution zum PRINT-Projekt wird beschlossen.


Herr Sprengelmeyer führt aus, es liege ein Resolutionsantrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2006 vor. Es sei geplant gewesen, diesen in der gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschuss-Sitzung am 13.07.2006 zu behandeln. Da diese Sitzung nicht stattgefunden habe, sei der Antrag dementsprechend umformuliert worden. Auch sei heute noch ein weiterer Antrag der FDP-Fraktion eingegangen, der zwar in die gleiche Richtung ziele, aber nicht mehr berücksichtigt werden könne.

 

Herr Kühl ergänzt die Vorlage dahingehend, dass der PRINT-Beirat in Emden, welcher die inhaltliche Arbeit des Projektes begleite, ebenfalls im Frühsommer eine Resolution und ein Schreiben an das Ministerium für Soziales geschickt habe. Der Beirat habe auch eine Antwort erhalten, in der für das Engagement gedankt worden sei. Es sei auch nochmals betont worden, wie sinnvoll und richtig diese PRINT-Projekte eigentlich seien. Allerdings stünde in dem Schreiben auch, dass über die Fortsetzung noch intern beraten werden müsse.

 

Er führt weiter aus, seit gestern sei eine Pressemeldung des Ministeriums im Umlauf, die überschrieben sei „Niedersachsen will Nachfolgeprogramm für Präventations- und Integrationsprogramm PRINT“. Dort werde erläutert, dass das Nds. Jugendsozialministerium die erfolgreiche Kooperation fortsetzen wolle. Vorbehaltlich der Etatberatung sollten 1,8 Mio. € für neue Erziehungs- und Bildungspartnerschaften sowie Projekte der Gesundheitspräventation bereitgestellt werden.

 

Herr Kühl stellt heraus, es zeige sich, dass zumindest etwas in Bewegung geraten sei. Es würde allerdings auch bedeuten, dass sich PRINT inhaltlich etwas anders ausrichten werde. Man wisse im Vorfeld überhaupt nicht, ob die gleichen Standorte gefördert würden oder ob es andere Kriterien zur Ausgabe gäbe.

 

Frau Meyer erklärt, wie wichtig das PRINT-Projekt sei, könne auch den Ausführungen von Herrn Engels entnommen werden. Barenburg sei ein Brennpunkt. Sie sei der Ansicht, der Resolution sollten alle zustimmen, damit die finanziellen Mittel nicht gekürzt würden.

 

Herr Grix führt aus, wer sich mit dem Projekt beschäftigt habe, habe nicht nur festgestellt, dass dort gute Arbeit geleistet worden sei, sondern, dass darüber diskutiert worden sei, wo die Schwerpunkte in der künftigen Arbeit neu formuliert werden müssten. Dieses sei auch mit den Vertretern des Ministeriums so diskutiert worden. Man müsse versuchen, Schubladenkonzepte zu entwickeln, um reagieren zu können.

 

Frau Fekken fragt an, ob bei der vom Land genannten Summe in Höhe von 1,8 Mio. € Veränderungen geben würde oder ob Zahlen bekannt seien, wie die Förderung auf Landesebene vorher war. Sie ist der Ansicht, es sei wichtig, vorab darüber nachzudenken, ob eine Gegenfinanzierung sichergestellt werden müsse.

 

Herr Ouedraogo hält das PRINT-Projekt für sehr wichtig. Man könne und dürfe auch im Hinblick auf den Stadtteil nicht darauf verzichten.

 

Herr Buisker schließt sich dieser Meinung an. Seine Fraktion unterstütze selbstverständlich diese Resolution.

 

Herr Sprengelmeyer stellt anschließend fest, im Eckdatenbeschluss für das Budget 2008 ist zum einen das PRINT-Projekt wohl in der Ausgabe als auch in der Einnahme wie bisher enthalten, d. h. die bisherigen Eigenmittel der Stadt seien auch weiter vorgesehen. Zum anderen müsse man sehen, ob auch andere Bereiche wie z. B. der Bereich Gesundheit sich an diesem Projekt beteiligen könnte. Die nächste Aufgabe müsse auch die Prüfung der tatsächlich und zusätzlich zur Verfügung stehenden Ressourcen sein.