Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 

Der Gesundheits- und Sozialausschuss benennt aus seiner Mitte folgende fünf Personen als Mitglieder des Beratungsgremiums (beratende Beteiligung sozial erfahrener Personen vor dem Erlass der Widerspruchsbescheide in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 116 Abs. 2 SGB XII):

 

            Mitglieder                                                         Vertreter/ in

 

1.       Helga Grix                              ( Kai-Uwe Schulze )

2.       Lina Meyer                          ( Horst Götze )

3.       Elfriede Meyer                    ( Friedrich Stöhr )

4.       N.N.                           ( N.N. )

5.       Rolf Bolinius                   ( Heino Ammersken )

 

 


Frau Tempel erläutert die Vorlage. Mit der Wahl des Rates zur 15. Legislaturperiode und der daraus resultierenden Neubesetzung des Ausschuss für Gesundheit und Soziales sei die Neubildung des Beratungsgremiums erforderlich. Die CDU-Fraktion werde gebeten, einen Vertreter/eine Vertreterin für die Besetzung dieses Gremiums zu benennen. Frau Orth teilt mit, dass die CDU-Fraktion Frau Carmen Schönsee als Mitglied des Beratungsgremiums benennt. Stellvertreterin ist Frau Petra Orth. Frau Tempel weist darauf hin, dass die 1. Sitzung des Beratungsgremiums am 20.12.2006 erfolgen werde.