Beschluss: Kenntnis genommen.

Gem. § 89 Abs. 1 Satz 2 NGO hat der Oberbürgermeister die in der Anlage zur Vorlage 15/0071 näher bezeichneten über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Dem Rat der Stadt Emden wird dies gem. § 89 Abs. 1 Satz 2 NGO zur Kenntnis gegeben.

 

Des Weiteren hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 20.11.2006 folgenden außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben im Rahmen einer Eilentscheidung zugestimmt:

 

 

a)

1100.9353

Ersatzbeschaffung mobiler Erfassungsgeräte

40.000 €

b)

4550.7700

Erziehung in Heimen

317.600 €

c)

4647.7180

Betriebskostenzuschüsse Kindertagesstätten

176.500 €

 

 

 

 

 

Es wird auf die Vorlage 15/0061 verwiesen.