1. Teekabfuhrweg

 

Herr Brinkmann erklärt, dass der Teekabfuhrweg im Petkumer Deichvorland ab Montag, dem 18.12.2006 nicht mehr betreten werden dürfe. Damit nehme er seine im Alleingang durchgesetzte Regelung, den Teekabfuhrweg über den 30. September hinaus zu öffnen, zurück. Er erklärt, dass er mit diesem Entgegenkommen den Naturschutzverbänden die Möglichkeit geben wolle, sich ohne Vorbehalt mit den anderen Beteiligten an einen Tisch zu setzen, um nach einer Kompromisslösung zu suchen. Diese solle bis zum Jahre 2007 stehen. Wie berichtet, sei die genaue rechtliche Situation, ob der Teekabfuhrweg betreten werden dürfe oder nicht, weiterhin ungeklärt. Ein von der Stadt Emden in Auftrag gegebenes Gutachten solle dies jetzt klären. Er habe den Eindruck, dass sich in dieser Frage die Menschen und die Naturschutzverbände unversöhnlich gegenüber ständen und weist darauf hin, dass in der Krummhörn Wege am Deichfuß zur Seeseite hin begehbar seien, obwohl die Wege im Bereich des Nationalparkes Wattenmeer lägen.

 

2. Nachfolger des bisherigen FB-Leiters 400

 

Herr Brinkmann erklärt, dass die Stelle des bisherigen FB-Leiters 400 im Rahmen des Organigramms zum 01.01.2007 mit dem städtischen Bediensten Okko Ahten wiederbesetzt werde.

 

3. Nachfolger des bisherigen FB-Leiters 300

 

Herr Brinkmann teilt mit, dass die Stelle des bisherigen FB-Leiters 300 im Rahmen des Organigramms  zum 01.01.2007 mit dem städtischen Bediensten Rainer Kinzel wiederbesetzt werde. Die frei werdende Stelle im FD 362 werde zukünftig dem FD 380 angegliedert.

 

4. Klinikum Emden – Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH

 

Herr Brinkmann berichtet, dass der Vertrag mit dem Geschäftsführer der Klinikum Emden – Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH, Herrn Ulrich Pomberg, bis zum 31.12.2006 verlängert worden sei. Herrn Pomberg sei es in den letzten Jahren gelungen, das Defizit im Emder Krankenhaus kontinuierlich zu senken. Dies sei eine hervorragende Leistung. Die Verwaltung hoffe, dass dies auch in den kommenden Jahren trotz der negativen Auswirkungen der geplanten Gesundheitsreform weiter gelingen werde.

 

5. Neue Mikrophonanlage zu Beginn des Jahres 2007

 

Herr Brinkmann kündigt für den Jahresbeginn eine neue Mikrophonanlage an.

 

6. Zusatzfenster für den Ratssaal

 

Herr Brinkmann kündigt für das kommende Jahr zur besseren Regulierung des Wärmehaushaltes Zusatzfenster für den Ratssaal an.

 

7. Jahresabschluss

 

Herr Brinkmann bedankt sich bei den Ratsmitgliedern, den Pressevertretern und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihnen und ihren Familien eine geruhsame Weihnachtszeit und ein gutes und glückliches Jahr 2007. Herr Dr. Kleinschmidt schließt sich den Worten des Oberbürgermeisters an. Zudem bedanke er sich für den festlich geschmückten Ratssaal.