Herr
Sprengelmeyer erklärt, in den letzten
Jahren habe man sich schon oft in den Ausschüssen mit der Essensproblematik und
Verpflegungssituation in der Kindertagesstätte Paulusgemeinde und in der
Grundschule Grüner Weg unterhalten. In beiden Einrichtungen seien die Küchen
seit Jahren komplett abgängig. Daraus sei die Idee entstanden, eine gemeinsame
Verpflegungsküche für bei Einrichtungen zu schaffen. Eine gemeinsame Küche
hätte ca. 330.000 € gekostet. Davon könnten 100.000 € aus Übertragungen
zur Verfügung gestellt worden. Nach intensiven Beratungen sei die Verwaltung zu
dem Ergebnis gekommen, dass diese Modellküche zurzeit nicht finanziert werden
könne. Danach habe man überlegt, was hinsichtlich der Vorhaltung eines guten
kindgerechten Essens zu realisieren sei.
Der
von Architekten geplante und durchgerechnete Lösungsvorschlag sei eine kleine
Variante, die sicherstelle, dass in der Kindertagesstätte Paulusgemeinde
gekocht werden könne. Dieser Vorschlag sei auch in der letzten Woche mit den
Fraktionen beraten worden und solle nun umgesetzt werden. Die Küche würde
85.000 € kosten.
Weiter
führt Herr Sprengelmeyer aus, die Paulusgemeinde und die Kindertagesstätte
hätten im letzten Jahr Spendenmittel in Höhe von 18.000 € eingeworben, die für
den Bau einer Verpflegungsküche zur Verfügung gestellt werden könnten. Dadurch
würde der städtische Anteil noch 67.000 € betragen. Für die Gesamtfinanzierung
beider Küchen fehlt demnach ein Betrag in Höhe von 42.000 €. Abschließend weist
Herr Sprengelmeyer darauf hin, dass es sich hierbei um die kleinste mögliche
Lösung handele, die dem Anspruch eines qualitativ guten Essens genügen würde.
Herr
Bornemann ist der Meinung, dass sich
hier Politik und Verwaltung ein Armutszeugnis ausstellen würden. Ein dringender
Antrag habe drei Jahre gebraucht, um zu einer kleinstmöglichen Lösung zu
kommen. Bereits Ende 2003 habe das Gesundheitsamt die Küche in der
Kindertagesstätte beanstandet. Darauf hin sei ein Antrag seitens des Trägers an
die Stadt Emden gegangen, dass dort Abhilfe geschaffen werden müsse. Im Februar
2004 habe dann die Kostenschätzung in Höhe von 150.000 € vorgelegen. Da es sich
hierbei um eine hohe Summe handelte, habe sich der Kindergartenträger
entschlossen, Spenden einzusammeln. Die Verwaltung der Stadt Emden habe aber im
Haushaltsjahr 2004 keine Mittel in den Haushalt eingestellt, obwohl die
Kostenschätzung bereits vorlag. Auch im Jahr 2005 seien keine Mittel
eingestellt worden. Zwar hätten die Fraktionen übereinstimmend Mittel im
Kinderkrippenbereich in den Haushalt eingebracht, doch konnten die nicht
verwendet werden, da es sich hinsichtlich der Küche nicht um eine spezielle
Kinderkrippe gehandelt habe. Der Kindergarten habe im Jahr 2005 selber eine
Kinderkrippe eingerichtet und auch dafür trotz der schwierigen Lage die
Essensversorgung aufrecht erhalten. Im Haushalt 2006 sei wiederum kein Geld
eingestellt worden. Es hätte damals keine konkreten Zahlen gegeben, die man
wirklich dort hätte einstellen können. Da alle Fraktionen gedrängt hätten, sei
zumindest die Zusage gemacht worden, dass es im Haushalt 2006 eine Lösung gebe.
Doch nun habe man das Haushaltsjahr 2007 und es sei bisher noch nichts
passiert.
Seines
Erachtens hätte die große richtungs- und zukunftsweisende Lösung der
Modellküche für diese beiden Einrichtungen auch gut in das Topziel „Entwicklung
der Rahmenbedingungen für Familien in Emden“ gepasst. Er finde es im höchsten
Maße bedauerlich, dass dieses nicht umgesetzt worden sei.
Herr
Bornemann begrüßt es, dass nunmehr eine Lösung gefunden worden sei, sowohl an
der Schule Grüner Weg als auch im Paulus-Kindergarten die dringend erforderlich
Essensversorgung sichern zu können, obwohl seiner Ansicht nach die größere
Lösung wesentlich besser und wichtiger gewesen wäre. Denn in der
Ursprungsplanung sei mehr geplant gewesen, als nur eine Küche. Aus diesem Grund
könne er nicht akzeptieren, dass die Verwaltung und der Rat nunmehr die
minimalste Lösung auf dem Weg bringen würde und dazu noch von der Gesamtsumme
die 18.000 €, die eigentlich von den Spendern für zusätzliche Dinge gedacht
worden seien, abziehe. Er halte es für die Pflicht als Verwaltung und Politik
die 85.000 € komplett zur Verfügung zu stellen.
Herr
Schild schließt sich den Ausführungen
von Herrn Bornemann an. Er ist der Ansicht, dass der Wert einer guten
nachhaltigen Familien-, Kinder- und Jugendpolitik im fertigen Haushaltsplan den
Toiletten der Nordseehalle geopfert werde.