Sitzung: 12.04.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Unter
Berücksichtigung der o. g. Diskussion, wird die Niederschrift Nr. 5 vom
15.03.2007 genehmigt.
Herr
Bolinius greift die von Herrn
Stolz in der letzten Sitzung gewünschte Korrektur des Protokolls vom
15.03.2007 (Niederschrift Nr. 4) auf und bittet, den von Herrn Stolz zum
Anlass genommenen Absatz zum TOP 14 vollständig zu streichen. Er wies darauf
hin, dass es nicht beabsichtigt sei, Wortprotokolle zu erstellen und
dementsprechend sollten solche Aussagen nicht protokolliert werden.
Herr
Stolz sieht keinen Anlass, seinen
Vortrag zu korrigieren. Er führt im weiteren Verlauf seines Vortrages aus, dass
die geäußerte, herabsetzende Kritik sachlich keinesfalls nachzu-vollziehen sei.
Außerdem sei es im Familienkreis der angegriffenen Person zu
Sachbe-schädigungen gekommen und man müsse sich fragen, wo hierfür die Ursachen
liegen könnten.
Herr
Ammersken stellt deutlich fest, dass
es überhaupt keinen Anlass gibt, dass hier in der Sache betroffene Personen in
die Nähe von Straftaten gerückt werden könnten.
Auf
Grund der vorausgegangenen Diskussion spricht sich der Ausschuss dafür aus, in
der Niederschrift Nr. 5 vom 15.03.2007 zu TOP 5, Seite 2, Abschnitt 1, den
Absatz ersatzlos zu streichen.
1
Gegenstimme