TOP Ö 3: Genehmigung der Niederschrift

Unter Berücksichtigung der o. g. Diskussion, wird die Niederschrift Nr. 5 vom 15.03.2007 genehmigt.

 

 


Herr Bolinius greift die von Herrn Stolz in der letzten Sitzung gewünschte Korrektur des Protokolls vom 15.03.2007 (Niederschrift Nr. 4) auf und bittet, den von Herrn Stolz zum Anlass genommenen Absatz zum TOP 14 vollständig zu streichen. Er wies darauf hin, dass es nicht beabsichtigt sei, Wortprotokolle zu erstellen und dementsprechend sollten solche Aussagen nicht protokolliert werden.

 

Herr Stolz sieht keinen Anlass, seinen Vortrag zu korrigieren. Er führt im weiteren Verlauf seines Vortrages aus, dass die geäußerte, herabsetzende Kritik sachlich keinesfalls nachzu-vollziehen sei. Außerdem sei es im Familienkreis der angegriffenen Person zu Sachbe-schädigungen gekommen und man müsse sich fragen, wo hierfür die Ursachen liegen könnten.

 

Herr Ammersken stellt deutlich fest, dass es überhaupt keinen Anlass gibt, dass hier in der Sache betroffene Personen in die Nähe von Straftaten gerückt werden könnten.

 

Auf Grund der vorausgegangenen Diskussion spricht sich der Ausschuss dafür aus, in der Niederschrift Nr. 5 vom 15.03.2007 zu TOP 5, Seite 2, Abschnitt 1, den Absatz ersatzlos zu streichen.

 


1 Gegenstimme