TOP Ö 12: Verkehrsverhältnisse Klinikum Emden GmbH, - Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2007 - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2007

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Grendel  verdeutlicht  die Gründe für den Zwischenbericht.

 

Herr Bongartz verweist auf die problematischen Verkehrsverhältnisse in der Hermann-Löns-Straße und die vielen Beschwerden der Bürger. Die Probleme drängten und müssten gelöst werden, deshalb erwarte er zeitnah (innerhalb von 6 Wochen) im nächsten Ausschuss einen abschließenden Bericht. 

 

Herr Grendel trägt vor, dass  Untersuchungen gezeigt haben, dass die Parkplätze nur zu 50% belegt sind, so dass der ruhende Verkehr an sich unproblematisch sei. Eng werde es vor allem in der Hermann-Löns-Straße, wenn Kinder des Kindergartens bzw. Schüler zur Förderschule gebracht bzw. abgeholt würden. An dieser Situation änderten auch mehr Parkplätze nichts.  Für den abschließenden Bericht benötige er weitere Daten, z. B. über die Situation bei schlechtem Wetter usw. und Stellungnahmen  des zu beteiligenden Fachdienstes  Stadtplanung sowie des BEE.

 

Bemerkung der Protokollführerin

 

Viele der vorgebrachten Beschwerden befassen sich unmittelbar mit der Situation Bolardusstraße/Hermann-Löns-Straße vor dem Hintergrund des beantragten Neubaues „Reha-Zentrum“.

Vor diesem Hintergrund wurde unter Federführung des Fachdienstes Bauaufsicht ein Gespräch mit den Betroffenen unter Beteiligung des Bau- und Entsorgungsbetriebes und des Fachdienstes Stadtplanung geführt, in dem Einvernehmen über die zu installierenden Verkehrsbeschränkungen hergestellt werden konnte. Die nötigen Beschilderungsänderungen wurden bereits angeordnet und sind größtenteils umgesetzt. Ein ausführlicher Bericht folgt in der nächsten Sitzung.