TOP Ö 5: Vorstellung Eckwerteverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen.

 

 


Herr Lutz stellt das Eckwerteverfahren 2008 vor.

 

Herr Jahnke spricht sich gegen eine ausführliche Eckwertediskussion in den jeweiligen Fachausschüssen aus. Dies setze aber voraus, dass der Eckwertebeschluss den Rahmen bilde für die Haushaltsaufstellung, entsprechende Änderungswünsche der Fraktionen aber noch nachträglich eingearbeitet werden könnten. Herr Ammersken, Herr Odinga, Herr Koziolek  und Herr Renken schließen sich den Ausführungen von Herrn Jahnke im Namen ihrer Fraktionen an. Herr Renken erkundigt sich, ob die Eckwertevorlage der Verwaltung schon mit konkreteren Aussagen über Projekte, die in den Jahren 2008 mit realisiert werden sollten, „unterfüttert“ werden könne.

 

Herr Lutz meint, gravierende Änderungswünsche würden nicht im Eckwertebeschluss, sondern im gesonderten Beschluss zum Investitionsprogramm dargestellt. In den letzten Jahren seien die Investitionen aufgrund der Einnahmesituation der Verwaltung deutlich heruntergefahren worden. Investitionen hätten nur über Darlehen finanziert werden können. Auftrag der Verwaltung sei es zunächst einmal, das Defizit der Verwaltung abzubauen. Es sollte daher zunächst darauf geachtet werden, dass die Verwaltung mit den vorhandenen Mitteln zurechtkomme. Erst dann habe die Verwaltung die Möglichkeit, neue Dinge aufzunehmen. Eine Ausnahme seien durch den Gesetzgeber aufgezwungene neue Aufgaben, die aus gesetzlichen Gründen erledigt werden müssten. Er bitte um Verständnis, wenn es bezüglich der Zeitschiene zu Problemen käme. Auf jeden Fall würden die Fachbereiche in den nächsten Tagen schriftlich aufgefordert, ihre Ziele anzugeben. An der Kosten- und Leistungsrechnung müsste auf jeden Fall noch gearbeitet werden.