Herr Holtz erklärt, die Abwasserabgabe, die der BEE hätte an das Land zahlen müssen, könne der BEE für Investitionen zurückbekommen. Bedingungen sei, dass durch die Investitionen ein Parameter des geklärten Abwassers besser werde. Dies sei mit Sanierungsarbeiten im Hauptklärwerk verbunden. Die Arbeiten, die im nächsten Jahr geplant seien, sollten nun durch Herr Gellmers vorgestellt werden.

 

Herr Rogga ergänzt, dass die Maßnahme dann auch im Wirtschaftsplan 2008 ausgewiesen werde.

 

Herr Gellmers erklärt, die Technik am Belebungsbecken sei abgängig. Um die Reinigungsabläufe des Abwassers zu optimieren sollten verschiedene Maßnahmen an den Becken durchgeführt werden. Die einzelnen Maßnahmen werden detailliert dargestellt. Die Arbeiten müssten wegen der Aktivität der Bakterien im Sommer durchgeführt werden. Es müsse dann zunächst eine Straße außer Betrieb genommen werden. Nachdem sie saniert worden sei, müsse auch die zweite Linie saniert werden. Bis spätestens November nächsten Jahres sollten die Arbeiten an beiden Becken abgeschlossen sein. Deswegen müsse die Ausschreibung möglichst früh im nächsten Jahr erfolgen. Die Finanzierung erfolge zum größten Teil über die Rückerstattung der Abwasserabgabe.

 

Herr Götze verweist auf die Geruchsbelästigungen, die gerade im Ortsteil Larrelt in den letzten Jahren immer wieder aufgetreten sind. Er bitte um Auskunft, ob die Geruchsbelästigungen bei den Arbeiten übergangsweise wieder auftreten könnten und ob sie nach Abschluss der Arbeiten dann geringer seien.

 

Herr Gellmers sagt, die Erfahrungen hätten gezeigt, dass normalerweise an anderen Teilen des Klärwerks Geruchsbelästigungen auftreten würden.

 

Herr Odinga möchte die Kosten für die Maßnahme wissen.

 

Herr Gellmers sagt, die Kosten würden sich voraussichtlich auf ca. 720.000 € belaufen.

 

Herr Holtz ergänzt, jährlich würden circa 170.000 € Abwasserabgabe entrichtet werden. Die Abgabe könne für einen Zeitraum von drei Jahren vom Land zurückgeholt werden, wenn entsprechende Investitionen getätigt würden.

 

Herr Docter macht deutlich, dass so circa 500.000 € der Investitionskosten vom Land erstattet würden.

 

Herr E. Bolinius erkundigt sich, ob die Abwasserabgabe auch auf anderem Wege vom Land zurückgeholt werden könne.

 

Herr Holtz verneint dies.

 

Herr Docter sagt, Ziel sei, dass die geklärten Abwässern sauberer werden würden. Andere Kommunen hätten die Rückerstattung der Abwasserabgabe für die Verbesserung der zentralen Kanalisation eingesetzt. In Emden sei der Anschlussgrad an die zentrale Abwasserkanalisation aber bereits sehr hoch. Es sei auch geplant gewesen, das Geld für die Siedlung in Marienwehr zu verwenden. Wegen der Einwohnerentwicklung sei dies jedoch nicht mehr erforderlich. Von daher sollten die Mittel nun wie vorgeschlagen verwendet werden.

 

Herr Renken fragt, ob die Abwasserabgabe nach Abschluss der Arbeiten geringer ausfallen würde.

 

Herr Gellmers bejaht dies. Von der Abwasserabgabe könnten so zukünftig ca. 9.000 € eingespart werden.

 

Herr Docter macht darauf aufmerksam, dass diese Reduzierung bei den Bürgern jedoch kaum ankommen würde, da die Summe angesichts der Gesamtausgaben sehr gering sei.