1. Abwassergebühren

 

Herr Renken sagt, nach seinem Verständnis hätten zum 01.01.2008 die Abwassergebühren angepasst werden sollen. Er bitte um Auskunft wie hier der Sachstand sei.

 

Herr Rogga teilt mit, derzeit würden die Gebühren kalkuliert. Zum 01.01.2008 würden sie nicht geändert werden.

 

Herr Docter ergänzt, wenn die Gebühren zum 01.01.2008 geändert werden sollten, müssten sie im Dezember durch den Rat beschlossen werden. Dies sei jedoch nicht geplant.

 

Herr Renken erkundigt sich nach dem Zeitpunkt, zu dem die Gebühren dann geändert werden sollten.

 

Herr Docter erklärt, ein genauer Zeitpunkt könne nicht mitgeteilt werden, da die Vorschläge der Verwaltung auch in den Fraktion beraten werden müssten. Mit der Diskussion solle aber in der ersten Jahreshälfte begonnen werden.

 

 

2. Friedhof Tholenswehr

 

Herr Odinga macht darauf aufmerksam, dass immer wieder Beschwerden über die Radfahrer auf dem Friedhof Tholenswehr an ihn herangetragen würden. Er schlage vor, größere Hinweisschilder aufzustellen.

 

Herr Docter sagt, auch Nutzer des Friedhofs – insbesondere ältere Mitbürger – würden ihr Rad auf dem Friedhof nutzen um die Strecken auf dem Gelände zurückzulegen. Der Vorschlag werde aber geprüft.

 

Herr Helbig ergänzt, da die Friedhofsfläche im Laufe der Zeit gewachsen sei, seien mittlerweile auch die Wege länger. Abends würden die Eingangspforten verschlossen werden. Der Zaun, der das Gelände einfasse, sei in der Vergangenheit bereits aufgeschnitten worden, damit trotzdem mit Rädern über den Friedhof gefahren werden könnte.

 

Herr E. Bolinius erkundigt sich, wie das Fahren auf dem Friedhof geahndet werden könne.

 

Herr Docter erklärt, wenn ein Radfahrer angehalten werden solle, handle es sich um eine polizeiliche Maßnahme, die nicht einfach so durchgeführt werden dürfte.

 

Herr Davids verweist auf den schlechten Zustand der Wege auf dem Friedhof. Er bitte um Auskunft, ob hier etwas getan werden könne.

 

Herr Helbig bittet um Auskunft, welche Wege konkret gemeint seien. Aufgrund des Wetters seien derzeit zum Beispiel Probleme beim islamischen Gräberfeld aufgetreten. Es bestehe grundsätzlich das Problem, dass sich das Wasser bei starken Regenfällen auf den Wegen staue. Aus diesem Grund seien teilweise auch Drainagen in den Wegen verlegt. Bei starken Regenfällen könne die Drainage aber nicht das gesamte Wasser abpumpen. Der BEE sei bemüht, verschiedene Schlaglöcher zu beseitigen.

 

Herr Docter ergänzt, dem BEE sei bekannt, dass an den wassergebundenen Decken etwas getan werden müsse, die Vorschläge müssten aber auch umsetzbar sein.

 

 

3. Friedhof Neue Kirche

 

Herr Götze sagt, der Pflegezustand des Friedhofs Neue Kirche solle sehr schlecht sein.

 

Herr Helbig fragt, was unter dem Begriff ungepflegt verstanden werde. Der Gesamteindruck stehe und falle mit der Grabpflege. Hierfür seien die Nutzungsberechtigten verantwortlich. Für den Wegezustand sei der BEE verantwortlich, er werde überprüft.