TOP Ö 5: Rahmenplan Integration

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt die Erarbeitung eines Rahmenplans Integration für die Stadt Emden bis Ende 2008

 

 


Frau Tempel stellt eingangs dar, dass die Integration Inhalt eines der drei aktuellen Fachbereichsziele sei. Zum derzeitigen Zeitpunkt sei eine koordinierte Steuerung für die Integration nicht vorhanden, auch gebe es keinen diesbezüglichen städtischen Ansprechpartner. Die Thematik der Integration sei bereits vor einigen Jahren schon einmal aufgegriffen worden, seinerzeit jedoch nicht weiter verfolgt worden. In diesem Zusammenhang sei im Jahre 2003 durch die AWO Emden eine Konzeption erstellt worden, aus der Frau Tempel wie folgt zitiert: „Der Integrationsprozess muss auf kommunaler Ebene gesteuert werden, denn es ist die Kommune, die unmittelbar und nachhaltig Vorteile aus einem gelungenen Integrationsprozess gewinnt bzw. bei seinem Scheitern die negativen Folgen trägt“.

Da nun Ziel sei, die Integration auf der Grundlage eines Rahmenplans in strukturierter Form anzugehen, bittet Frau Tempel die Fraktionen um entsprechende Beschlussfassung.

 

Herr Götze führt aus, dass Integration nicht nur den Personenkreis mit Migrationshintergrund, sondern auch weitere Personenkreise, so z. B. Alleinlebende oder Langzeitarbeitslose, umfasse und nimmt hierbei Bezug auf gleichlautende Aussagen des Deutschen Städtetages. Vor diesem Hintergrund sei seiner Auffassung nach der Bezug auf die in der Vorlage genannte Zielgruppe zu eng gehalten.

 

Frau Tempel pflichtet diesem grundsätzlich bei, gibt aber zu bedenken, dass die Zielgruppe der Personen mit Migrationshintergrund aufgrund der dort bestehenden Problematiken besonders betrachtet werden müsse. Eine Einbeziehung von weiteren Personengruppen würde den Rahmen derzeit sprengen, so dass zunächst mit diesem ersten Schritt begonnen werden solle. Sie gehe aber davon aus, dass in der Zukunft dem Leben im Stadtteil ein großes Gewicht beigemessen und die Gemeinwesenarbeit in den kommenden Jahren hieran auch ausgerichtet werde.

 

Herr Erster Stadtrat Lutz ergänzt dahin gehend, dass die gewählte Zielgruppe Menschen umfasse, die in der Regel nach Deutschland „gerufen“ worden seien. Nun gelte es, für diese Menschen einen Rahmen zur Aufnahme in die Gemeinschaft und des Umgangs mit ihnen zu schaffen.

 

Frau Orth wertet diesen Rahmenplan als guten ersten Schritt, sieht aber die Notwendigkeit, den Blick im weiteren vor dem Hintergrund einer großen Anzahl von Hauptschulabbrechern auch auf den Bereich der Bildung zu richten.

 

Herrn Fooken interessiert auf der Grundlage der angebenden geschätzten Personal- und Sachkosten, wie diese sich im Detail zusammensetzen, inwieweit Kosten für Gutachten enthalten seien und ob auf vorhandenes Personal zurückgegriffen werden könne oder zusätzliches Personal eingestellt werden müsse.

 

Frau Tempel legt dar, dass rd. 23.000 Euro der Kosten auf Personalkosten entfallen, wobei entsprechendes Personal im FB 500 nicht vorhanden sei. Erforderlich sei hierfür eine Fachkraft mit sozialpädagogischer Ausbildung, wobei in Betracht gezogen werde, eine städtische Mitarbeiterin, deren Beurlaubung ende, für diese Aufgabe einzusetzen. Weitere 7.000 Euro seien für Sachkosten, z. B. Kosten für Beratung, Erstellung von Flyern, Öffentlichkeitsarbeit u. a., eingeplant.

 

Herr Graf, der den Rahmenplan ebenfalls als positiven Schritt sieht, bezieht sich auf den dargestellten Anteil von ca. 11 % in Emden lebenden Personen mit Migrationshintergrund und ca. 5 % in Emden lebenden Ausländern und vermisst eine genauere Angabe hinsichtlich des hierauf entfallenen Anteils von SGB II- und Sozialhilfeempfängern. Diese sei notwendig, um sich ein genaueres Bild zur Ableitung von konkreten Schritten machen zu können.

 

Frau Tempel erläutert, dass die Vorlage zunächst einmal einen allgemeinen Überblick geben solle. Bei der weiteren Erarbeitung des Rahmenplanes werden sich für einzelne Gruppen ergebende konkrete Bedarfe einbezogen, die zum jetzigen Zeitpunkt jedoch zu einer Überfrachtung der Vorlage geführt hätten.

 

Herr Schild begrüßt den Rahmenplan und stellt die Wichtigkeit der Betrachtung einzelner Personenkreise heraus. Vor diesem Hintergrund sehe er den Bezug auf die Personen mit Migrationshintergrund ohne Einbeziehung weiterer Personenkreise als sinnvoll an.