TOP Ö 11: Anfragen

Frau E. Meyer fragt an, welches Gremium die Zuschüsse für die projektbezogene Seniorenarbeit vergebe.

 

Nach Aussage von Frau Tempel sehen die im Jahr 2005 unter Beteiligung des Seniorenbeirates verabschiedeten Richtlinien vor, dass dieses durch die Fachdienste Gesundheit und Sozialhilfe sowie die Sozialplanung erfolge. Sie sagt Frau Meyer eine Übersendung des Beschlusses mit den Richtlinien über das Protokoll zu.

 

Die Frage von Herrn Schulze, ob die für den 17.04. d. J. vorgesehen Ratssitzung ausfalle, wird von Herrn Erster Stadtrat Lutz bejaht.

 

Herr Graf bezieht sich auf aktuelle Meldungen in der Presse, nach denen die Arbeitslosenzahlen durch die ARGE’n gesenkt worden seien und fragt nach der Situation in Emden. Insbesondere interessiere ihn, wie hoch die Anzahl der Bedürftigen in Emden sei und wie viele von diesen Leistungen beziehen bzw. die verdeckte Zahl derer, die zwar bedürftig seien, aber keine Leistungen beziehen. Er bittet um Hergabe einer Auflistung dieser Zahlen.

 

Herr Erster Stadtrat Lutz führt aus, dass es in Emden derzeit rd. 2.900 Bedarfsgemeinschaften gebe, wobei der Spitzenwert bei 3.500 gelegen habe. Der Durchschnitt im Jahre 2007 sei bei 3.100 Bedarfsgemeinschaften anzusetzen. Somit sei eine Verbesserung des Arbeitsmarktes auch in Emden zu verzeichnen, wobei sich der Bereich der Langzeitarbeitslosen als schwierig darstelle. Bezüglich der Anzahl der Leistungsempfänger der Grundsicherung sagt er eine Beantwortung über das Protokoll zu. Da er davon ausgehe, dass jeder, der bedürftig sei, auch entsprechende Leistungen beziehe, gehe er von einer sog. Dunkelziffer aus, die in Emden bei nahezu „0“ liege.

 

Anmerkung der Protokollführung:

In Emden haben mit Stichtag 31.03.2008 insgesamt 469 Personen Grundsicherung im Alter und bei dauernder Erwerbsminderung sowie 104 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt auf der Grundlage des SGB XII erhalten.