Sitzung: 09.04.2008 Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Frau E. Meyer fragt an, welches Gremium die Zuschüsse für die
projektbezogene Seniorenarbeit vergebe.
Nach Aussage von Frau Tempel sehen die im Jahr 2005
unter Beteiligung des Seniorenbeirates verabschiedeten Richtlinien vor, dass
dieses durch die Fachdienste Gesundheit und Sozialhilfe sowie die Sozialplanung
erfolge. Sie sagt Frau Meyer eine Übersendung des Beschlusses mit den
Richtlinien über das Protokoll zu.
Die Frage von Herrn Schulze, ob die für den 17.04. d. J. vorgesehen Ratssitzung
ausfalle, wird von Herrn Erster Stadtrat
Lutz bejaht.
Herr Graf bezieht sich auf aktuelle Meldungen in der Presse,
nach denen die Arbeitslosenzahlen durch die ARGE’n gesenkt worden seien und
fragt nach der Situation in Emden. Insbesondere interessiere ihn, wie hoch die
Anzahl der Bedürftigen in Emden sei und wie viele von diesen Leistungen
beziehen bzw. die verdeckte Zahl derer, die zwar bedürftig seien, aber keine
Leistungen beziehen. Er bittet um Hergabe einer Auflistung dieser Zahlen.
Herr Erster Stadtrat Lutz führt aus, dass es in Emden
derzeit rd. 2.900 Bedarfsgemeinschaften gebe, wobei der Spitzenwert bei 3.500
gelegen habe. Der Durchschnitt im Jahre 2007 sei bei 3.100
Bedarfsgemeinschaften anzusetzen. Somit sei eine Verbesserung des
Arbeitsmarktes auch in Emden zu verzeichnen, wobei sich der Bereich der
Langzeitarbeitslosen als schwierig darstelle. Bezüglich der Anzahl der
Leistungsempfänger der Grundsicherung sagt er eine Beantwortung über das
Protokoll zu. Da er davon ausgehe, dass jeder, der bedürftig sei, auch
entsprechende Leistungen beziehe, gehe er von einer sog. Dunkelziffer aus, die
in Emden bei nahezu „0“ liege.
Anmerkung der Protokollführung:
In Emden haben mit Stichtag 31.03.2008 insgesamt 469
Personen Grundsicherung im Alter und bei dauernder Erwerbsminderung sowie 104
Personen Hilfe zum Lebensunterhalt auf der Grundlage des SGB XII erhalten.