TOP Ö 15: Emders up Rad - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Kinzel erläutert mit einer Präsentation die bisherigen Maßnahmen und Aktionen. Die bisherige Finanzierung über Agenda-21-Projekte der EU, die über das Land verteilt und abgerechnet wurden, sei künftig nicht mehr möglich. Die Stadt sei jedoch bestrebt, die Förderung des Randverkehrs möglichst mit anderen Zuschüssen fortzusetzen.

 

Herr Kinzel führt weiter aus, dass für die Stadt Emden eine Mobilitätsanalyse in Auftrag gegeben worden sei. Diese werde in nächster Zeit vorgestellt.

 

Herrn Ohling ist aufgefallen, dass es immer wieder Gäste gebe, die mit dem Fahrrad und Gepäck unterwegs seien und die dankbar für eine Gepäckaufbewahrung wären.

 

Frau Eilers verweist darauf, dass diese Möglichkeit am Bahnhof selten genutzt werde. Sie verweist auf die ihrer Meinung nach problematischen Ständer „Unter den Arkaden“ und die Anbindung der Straße „Katergang“.

 

Herr Bornemann sichert die volle Unterstützung zu, um das Projekt „Emders up Rad“ weiterzuführen. Er bittet die Verwaltung, sich weiterhin um Förderung entsprechender Maßnahmen zu bemühen.

 

Herr Stolz lobt das Projekt, bittet aber, bei der Erstellung eines künftigen Fahrradplanes den Teekabfuhrweg im Petkumer Deichvorland nicht mehr als Fahrradweg auszuweisen.

 

Herr von Fehren macht auf das Problem bissiger Hunde aufmerksam und fragt, ob es in Emden Leinenzwang gebe.

 

Herr Kinzel weist darauf hin, dass weitere Abstellgaragen für Fahrräder geplant sind, auch wenn im Parkhaus diese nicht, wie gewünscht, angenommen werden. Der Hinweis auf die Verkehrsführung „Katergang“ werde überprüft.

 

Anmerkung des Protokollführers:

In der Zeit vom 1. April bis zum 15. Juli eines jeden Jahres dürfen Hunde im Wald und in der freien Landschaft nur an der Leine geführt werden. Das freie Laufenlassen von Hunden ist in dieser Zeit untersagt.

 

In der Zeit von April bis Mitte Juli ist die sogenannte Setz- und Brutzeit, in der das Wild, sowie die sonstigen frei lebenden Tiere, vor Beunruhigung besonders zu schützen sind.

 

Nach dem Nds. Gesetz über den Wald- und die Landschaftsordnung (NWaldLG) handelt jedermann ordnungswidrig, wer unbefugt nicht jagdlich geführte Hunde in der Setz- u. Brutzeit (01.04. bis 15.07.) im Wald und in der freien Landschaft frei laufen lässt. Die Ordnungswidrigkeit kann - auch wenn die Handlung fahrlässig begangen wird - mit einer Geldbuße geahndet werden.

 

Ergänzend wird auf die Anleinpflicht für Hunde gemäß der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Emden (Amtsblatt LK Aurich/Stadt Emden S 4 / in Kraft seit 14.01.2006) in der Fassung vom 15.12.2005 hingewiesen.

(Quelle: Homepage der Stadt Emden (www.emden.de, Aktuelles))

 

 


Kenntnis genommen