TOP Ö 8: Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters zum Baubetrieb

1. Geplante Baumaßnahmen

 

Herr Buß erläutert folgende Baumaßnahmen, die in Kürze durchgeführt werden sollen:

 

-          Geh- und Radweg Auricher Straße, Teilabschnitt von der Eggenastraße bis Geibelstraße

Die Stadtwerke müssten in dem Bereich tätig werden, die Abteilung Straßenbau werde sich hieran beteiligen. Damit könne auch das letzte Teilstück des Gehwegs an der Auricher Straße niveaugleich gebaut werden.

 

-          Meister-Geerds-Straße/Stiefelstraße

Die Stadtwerke müssten ihre Leitungen in dem Bereich dringend erneuern. Der BEE werde versuchen, bei dieser Baumaßnahme mitzugehen. Der Fachdienst Stadtplanung sei bereits informiert worden.

 

-          Unionstraße

Die Ausschreibung für den Endausbau der Unionstraße laufe. Der Auftrag solle möglichst schnell vergeben werden, ggfs. direkt durch den Verwaltungsausschuss.

 

Herr Renken fragt nach, ob die Maßnahme in der Auricher Straße durch den Haushalt abgesichert sei oder die Bereitstellung der Mittel beim Aufstellen des Nachtragshaushalt berücksichtigt werden müsse. Er bitte, die Fraktionen gegebenenfalls zu informieren.

 

Herr Buß macht deutlich, dass derzeit noch nicht bekannt sei, wie hoch der Anteil der Abteilung Straßenbau an der Maßnahme sei. Die Stadtwerke müssten sich in dem Gehweg eine Trasse suchen. Die Kosten für den BEE seien von dem Trassenverlauf und der –breite abhängig. Ein Teil der Maßnahme werde aus dem Radwegekonto finanziert.

 

Herr Docter macht deutlich, dass die Mittel aus dem Haushalt 2008 anders kalkuliert werden könnten, wenn im Nachtragshaushalt ein Ansatz für den Straßenbereich berücksichtigt werde.

 

Herr Graf erkundigt sich, ob die Dringlichkeit für die Baumaßnahme in der Auricher Straße erst jetzt oder schon länger bekannt sei und ob Absprachen mit den Stadtwerken stattfinden würden. Wenn die Dringlichkeit schon länger bekannt gewesen sei hätte die Maßnahme bereits früher eingeplant werden können.

 

Herr Docter stellt klar, dass die Stadtwerke die Gas- oder Stromleitungen nicht befahren könne, um den Zustand zu untersuchen. Wenn Schwachstellen auftreten würden müssten diese geprüft werden. Es könne aber plötzlich eine Häufung auftreten. Dann müsse unverzüglich reagiert werden. Aus diesem Grund sei wichtig, nicht alle Mittel aus dem Haushalt zu verplanen sondern eine Reserve für solche Maßnahmen zu haben.

 

 

2. Energiekosten Beleuchtung

 

Herr Buß bezieht sich auf eine Anfrage der CDU aus dem Jahr 2007, die im Verwaltungsausschuss gestellt wurde. Es werde nun dargestellt wie sich die Energiekosten der Beleuchtung entwickelt hätten und welche Energiesparmaßnahmen vom BEE bereits durchgeführt worden seien.

Der Stromverbrauch für die Beleuchtung hätte in den letzten Jahren gesenkt werden können, aufgrund der steigenden Preise seien die Kosten jedoch gestiegen. Von daher sei ein Ziel, die Kostensteigung aufzuhalten. Um dieses Ziel zu erreichen seien verschiedene Maßnahmen umgesetzt worden. Im Baugebiet D 44 (Larrelt) sei die Beleuchtung zum Beispiel zwischen 23:00 Uhr und 05:00 Uhr gedimmt worden. Die Bürger hätten sich hierüber nicht beschwert. Soweit technisch möglich könne so auch in anderen Bereichen verfahren werden. Daneben seien an  einigen Hauptstraßen insgesamt 160 Langfeld Leuchten gegen weniger Energie verbrauchende Koffer² Lampen mit Cosmopolis Leuchtmittel ausgetauscht worden. Da die neuen Leuchten gezielt die Straße ausleuchten würden und nicht mehr in die Gärten der Anwohner scheinen würden, seien die Reaktion der Bürger über den Austausch  positiv gewesen.

 

Herr Docter ergänzt, dass sich das Sicherheitsgefühl durch das bessere Ausleuchten der Straßen erhöht habe und das Licht wärmer wirke als vorher.

 

Herr Renken bezieht sich auf die von Herrn Buß genannten Kosten für die verschiedenen Maßnahmen. Er erkundigt sich, ob es auch Vergleichsrechnungen über die Kosten gebe, die angefallen wären, wenn die alten Leuchten lediglich ausgetauscht worden wären, ohne Energiesparmaßnahmen durchzuführen.

 

Herr Buß verneint dies, betont aber erneut, dass die Lampen über kurz oder lang sowieso hätten ausgetauscht werden müssen.

 

Anschließend erläutert Herr Buß, dass als weitere Maßnahme Pilzleuchten, vorwiegend in Wohngebieten, durch Stradalux-Lampen ausgetauscht worden seien. Auch diese Leuchten seien von der Bevölkerung positiv aufgenommen worden. Dies könne gegebenenfalls die neue Standardleuchte werden.

 

Herr Buß erläutert auch die Vor- und Nachteile jeder einzelnen Maßnahme und stellt die Investitionskosten dar. Er ergänzt, dass viel möglich sei, die entsprechenden Haushaltsmittel aber benötigt würden. Um die Energiekosten und den CO₂-Ausstoß weiter zu reduzieren sollten die verschiedenen Projekte weitergeführt werden.

 

Herr Renken macht auf weitere Einsparmöglichkeiten aufmerksam, zum Beispiel wenn LED-Lampen verwendet würden. Diese Lampen könnten auch bei den Ampeln eingesetzt werden.

 

Herr Buß sagt, die Ampeln seien zum größten Teil bereits mit LED-Lampen ausgestattet. Für die Beleuchtung sei diese Technik noch nicht ausgereift. Die weitere Entwicklung werde jedoch beobachtet.

 

Herr Docter teilt mit, vor einiger Zeit habe eine ganztätige Veranstaltung zum Thema Beleuchtung in Emden stattgefunden. Im Ergebnis könne festgehalten werden, dass Emden sich auf einem guten Weg befände.