Sitzung: 23.04.2008 Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice
Beschluss: Kenntnis genommen.
Vorlage: 15/0670
Herr
Lenz erklärt die Bemerkungen in der
Fahrzeugbestandsliste.
Zur
Ziffer 3 bemerkt er, dass es sich um bundeseigene Fahrzeuge handele, die bei
den Ortswehren Stadtmitte, Borssum, Uphusen / Marienwehr und Wybelsum / Logumer
Vorwerk stationiert seien. Diese Fahrzeuge müsse man aufmerksam beobachten,
da bislang nicht bekannt sei, ob diese
durch den Bund ersetzt würden.
Herr
Lutz weist darauf hin, dass man Jahr
für Jahr Punkte des Fahrzeugkonzeptes abgearbeitet habe, nun könne man aus der
genannten Liste ersehen, welche Punkte am wichtigsten sind.
In
der Diskussion über das beim Flughafen stationierte Fahrzeug stellt Herr
Lenz fest, dass dieses Fahrzeug zwar nicht mehr auf öffentlichen Straßen
fahren dürfe, aber für den Flughafen momentan noch ausreichend sei.