Sitzung: 24.04.2008 Jugendhilfeausschuss
1.
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2008; Kindergartenplätze
Herr
Sprengelmeyer teilt mit, es liege der
Verwaltung eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Aufnahme gemeindefremder Kinder
vor. In diesem ganz konkreten Fall sollte eine Ausnahme geschaffen werden.
Es
sei jedoch bereits bei Vorstellung des Tagesordnungspunktes 6
„4. Ausbaustufe nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz“ ersichtlich
geworden, wie eng die Einrichtungen platzmäßig besetzt seien. Vor diesem
Hintergrund könnten grundsätzlich keine gemeindefremden Kinder in Einrichtungen
der Stadt Emden aufgenommen werden. Dieses habe auch nichts mit evtl.
vorhandenen Ausgleichszahlungen zu tun, sondern damit, dass keine Kapazitäten
verfügbar und alle Plätze nach den Sommerferien belegt seien, sodass bereits
Emder Familien Absagen erteilt worden seien.
Er
führt weiter aus, in der Anfrage der SPD-Fraktion sei darauf hingewiesen
worden, dass die Stadt Emden als Kommune für das Thema „Vereinbarkeit von Beruf
und Familie“ Verantwortung übernehmen müsse. Seiner Ansicht nach seien Rat und
Verwaltung seit einigen Jahren hinsichtlich der Umsetzung tätig. Jedoch könne
die Stadt Emden nicht die Aufgaben der umliegenden Gemeinden übernehmen. Auch
müsste dann mit den Gemeinden überlegt werden, dass diese nicht nur
Ausgleichszahlungen übernehmen, sondern sich auch an den Investitionen
beteiligen sollten. Zurzeit seien ca. 27 Plätze durch gemeindefremde Kinder
belegt.