Beschluss: mit Stimmenmehrheit

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Der Entwurf und die Entwurfsbegründung  des Bauleitplanes  D 146 Teil II Eisenbahndock und die wesentliche, bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahme werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Die Anregungen Nr. 1 – 19 und 28 [P1] werden   zur Kenntnis genommen.

Die Anregungen Nr. 20 und 21 werden teilweise nicht berücksichtigt.

Die Anregungen Nr. 22 – 27, 29 und 30 werden berücksichtigt.

Der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gegebene Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 


 [P1]       Nr. der in der Anlage bzw Begründung aufgeführten Anregung einsetzen.


Herr Fortmann trägt anhand einer Präsentation ausführlich vor und geht hierbei insbesondere auf die Einwendungen und Anregungen sowie die Abwägungsempfehlungen im Hinblick auf Gewerbeflächen ein. Er erläutert ausführlich die im Verlauf der sich anschließenden Diskussion vorgetragenen Fragen hinsichtlich der Begrifflichkeit von Discounter, Vollsortimente usw.

 

Herr Fortmann führt auf entsprechende Fragen im Hinblick auf den vorhandenen Edeka-Markt aus, dass man mit dem Betreiber dieses Geschäftes im Gespräch sei.

 

Herr Bornemann teilt mit, dass die SPD-Fraktion heute grundsätzlich zustimme, da man nach der öffentlichen Auslegung noch weiter diskutieren und sich informieren könne.