Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Kinzel erläutert anhand einer Präsentation die Hintergründe der Wasserrahmenrichtlinie und deren Zielsetzung.

 

Herr Kinzel weist nochmals auf die Auslegung der Unterlagen im Fachdienst Umwelt hin.

 

Im Verlauf der sich anschließenden Diskussion weisen Herr von Fehren, Herr Odinga und Frau Eilers nochmals eindringlich auf die vorhandene Belastung der Ems hin. Insbesondere die geplanten Einträge durch Salzlauge sei nicht verständlich, wenn man sich die Wasserrahmenrichtlinie anschaue.

 

Auf Grund eines entsprechenden Beitrages von Herrn Lüppen stellt Herr Docter heraus, dass es zu weit gehen würde, wenn Herr Kinzel in dieser Frage auf seine persönliche Betroffenheit bezüglich der Belastungen der Ems angesprochen würde. Dies sei eine Fragestellung die er so nicht hinnehmen könne.

 

Herr Lüppen entschuldigt sich und stellt heraus, dass er Herrn Kinzel in der Sache nicht persönlich gemeint habe, sondern die Frage so gestellt haben möchte, dass er die Einstellung der Stadt zu diesem Thema deutlich gemacht haben möchte.

 

Herr Stolz macht in seinem Beitrag darauf aufmerksam, dass hier das Land Niedersachsen aktiv werden müsse. Dies könne er sich so aber nicht vorstellen, wenn man sich vor Augen führe, welche Aktivitäten das Land Niedersachsen entwickelt habe, um die Ems zu dem zu machen, was sie heute ist.

 

In diesem Zusammenhang spricht er auch die nicht vorgenommenen Beprobungen bezüglich der Dioxinbelastung an, die bei Aufstauungen nach seiner Meinung hätten durchgeführt werden sollen.

 

Herr Stolz unterstellt dem Land Niedersachsen, dass hier Lösungen und Vorschläge zu Papier gebracht werden, die mit der Realität letztlich nichts zu tun haben.

 

Herr Kinzel verweist nochmals darauf, dass die Wasserrahmenrichtlinie die Umsetzung einer europäischen Richtlinie darstellt. Er erinnert daran, dass man in Deutschland hinsichtlich des Gewässerschutzes führend sei. Man könne bei der Wasserrahmenrichtlinie nicht Einzelfälle abhandeln, sondern müsse hier den ganzheitlichen Ansatz sehen, die Gewässerqualität langfristig zu verbessern oder zumindest Maßnahmen zu ergreifen, um sie nicht zu verschlechtern.