Beschluss: Kenntnis genommen.

 


a) Demonstrationen

 

Herr Lutz weist darauf hin, dass für den 07.03.09 eine Demonstration gegen die Pläne für die Einrichtung der IGS, sowie am 17.05.09 eine Demonstration gegen das geplante Kohlekraftwerk angemeldet seien. Beide Veranstaltungen sind im Innenstadtbereich geplant.

 

 

b) Container für das Schulwegsicherungskonzept der Stadt Emden

 

Herr Grendel stellt einen Radarmesscontainer vor, dabei handelt es sich allerdings um eine Attrappe, die von der VW-Coaching GmbH deckungsgleich mit der richtigen Geschwindigkeits-messstation hergestellt wurde. Die Container sollen u.a. dafür sorgen, dass sich Autofahrer vor Grundschulen an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten und auch andere Regeln beachten. Die Stadt nimmt derzeit mit den Schulen Kontakt auf, um das Interesse zu erkunden. Die Auslieferung an die Grundschulen und Aufstellung soll im April/Mai erfolgen. Anfang Juni sollen die Container in Betrieb gehen. Das echte Messgerät wird im Austausch mit den Attrappen regelmäßig eingesetzt, damit die Autofahrer nicht wissen, wann wirklich „geblitzt“ wird.