Frau Ryll bedankt sich zunächst für die Möglichkeit, heute über das XENOS-Projekt „Gemeinsam die Zukunft gestalten“ und über den Kultur- und Bildungsverein Barenburg e. V. zu berichten. Anhand einer PowerPoint-Präsentation stellt sie das Projekt vor. Diese Präsentation ist im Internet unter www.emden.de einsehbar.

 

Anschließend verliest Frau Ryll eine Erklärung hinsichtlich des Umgangs der Stadtverwaltung mit dem XENOS-Projekt. Diese Stellungnahme ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Frau L. Meyer bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Schild bittet um Klarstellung, wie sich die Finanzierung darstelle.

 

Frau Tempel erklärt, da sie bei dem Gespräch zwischen Herrn Schabler, Frau Brenger und Frau Ryll nicht anwesend gewesen sei, könne sie nur das sagen, was Herr Schabler ihr mitgeteilt habe. Demnach sei die Aussage, die Kofinanzierung sei gesichert, so von ihm an Frau Ryll nicht erteilt worden. Nachdem Frau Ryll per Email ihren Antrag zurückgezogen habe, sei dieser von der Stadt Emden nicht weiter bearbeitet worden. Sie habe bisher keine Veranlassung gesehen, den Antrag neu aufzugreifen.

 

Herr Janßen bemerkt, er würde gerne wissen, was die Verwaltung zu den harten Worten von Frau Ryll sage.

 

Frau Tempel betont, sie könne die Vorwürfe von Frau Ryll nicht nachvollziehen. Der Antrag sei selbst von Frau Ryll als Vorsitzende des Vereins zurückgenommen worden. Auch sei Herr Schabler kein Mitarbeiter der Stadt Emden und könne im Grunde genommen für die Stadt Emden nicht sprechen. Von daher wisse sie nicht, wie diese Aussage zustande gekommen sein sollte.

 

Herr Graf führt aus, er könne sich erinnern, dass seitens des Ausschusses der Wunsch geäußert worden sei, Frau Ryll sollte sich mit ihrem Antrag im Ausschuss einmal vorstellen, da es hinsichtlich der Unterbringung noch Fragen gegeben habe. Er fragt an, wo jetzt der Verein untergebracht sei. Auch habe er den Eindruck, dass hier gegen Frau Ryll gearbeitet werde. Er könne dieses nicht nachvollziehen, da Frau Ryll sich sehr viel Mühe mit ihrer Arbeit geben würde.

 

Herr Fooken bedankt sich für den Vortrag. Von Seiten der FDP-Fraktion könne er Frau Ryll zu ihrem ehrenamtlichen Engagement nur beglückwünschen. Weiter bittet er um Auskunft, warum es im Jahre 2005 keine weitere Finanzierung mehr gegeben habe und warum die AWO den Sprachunterricht übernommen habe. Abschließend fragt er an, wer jetzt die Kofinanzierung vornehme.

 

Herr Grix stellt heraus, hier würden zwei Sachen zusammengebracht, die nicht zusammengehörten. Der von der AWO durchgeführte Sprachunterricht habe nichts mit Frau Ryll zu tun. Hier habe es ein Zerwürfnis zwischen Frau Ryll und dem Jugendamt gegeben, welches auch im Jugendhilfeausschuss vorgetragen worden sei. Danach sei der Arbeiterwohlfahrt bzw. auch anderen Vereinen, die in der Jugendarbeit tätig seien, angeboten worden, den Sprachunterricht zu übernehmen. Das habe nichts mit Konkurrenz zu tun.

 

Auch verwehre er sich dagegen, dass von einigen Leuten behauptet werde, er habe in einer Ausschuss-Sitzung gesagt, der Verein sei nur ein Teetrinkerverein. Er habe bei der Beratung dieses Tagesordnungspunktes das Projekt als ganzes befürwortet und darum gebeten, dass Frau Ryll einige Passagen im Ausschuss etwas genauer erklären möge. Ihr sei diese Gelegenheit gegeben worden. Darauf sei von der Verwaltung vorgetragen worden, dass Frau Ryll den Antrag zurückgezogen habe. Somit sei die Behandlung des Antrages nicht mehr gegeben gewesen.

 

Weiter führt Herr Grix aus, es handele sich hier um ein gutes Projekt. Doch sei seiner Meinung nach die Herangehensweise nicht ganz so korrekt gewesen, wie sie es hätte sein sollen. Warum das so geschehen sei, könne er zwar nicht beurteilen. Er wisse aber, dass Frau Tempel die Sache vorbereitet und hier korrekt vorgetragen habe. Die Aussage von Herrn Schabler, der kein Mitarbeiter der Stadt Emden sei, sei nicht verbindlich. Wenn er aber nun erkläre, er habe sich so nicht geäußert, dann sei dieses schon ein bisschen merkwürdig. Keinesfalls habe aber Frau Ryll hier die Schuld, die sich bemühe, das Projekt umzusetzen.

 

Herr Grix bemerkt, zu dem damaligen Vortrag habe er einige Frage zur Nachhaltigkeit des Projekts gehabt. Doch es mache wenig Sinn, jetzt zu spekulieren. Man müsse nach vorne sehen und versuchen, dieses Vorgehen so weit wie möglich zu unterstützen. Von seiner Seite könne er eine gute Zusammenarbeit mit Frau Ryll bescheinigen und dass wolle man auch beibehalten. Seiner Ansicht nach müssten zum Wohle dieses Stadtteils so viele Aktivitäten wie möglich entwickelt werden. Doch auch in anderen Stadtteilen sei es notwendig, Projekte zu entwickeln.

 

Frau E. Meyer bedankt sich bei Frau Ryll für den Vortrag. Auch sie halte dieses für ein gutes Projekt. Doch wie Herr Grix bereits sagte, sei der Antrag damals zurückgezogen worden.

 

Herr Schild erklärt, der Verein habe heute die Möglichkeit gehabt, das Projekt und sich vorzustellen. Da es ein gutes Projekt sei, sollte man auch positiv dort herangehen. Seine Fraktion habe die Menschen, die dort mitarbeiten würden, kennengelernt. In diesem Zusammenhang weist Herr Schild auf den Workshop Integration hin, der vor einigen Wochen stattgefunden und sich auch mit diesem Thema befasst habe. Abschließend fragt er an, ob der Verein als freier Träger anerkannt sei und ob es eine Unterstützung für den Verein geben würde. Vorwürfe würden hier seiner Meinung nach niemanden weiterbringen.

 

Frau Ryll erklärt, sie sei sehr erleichtert und bedanke sich. Wie sie heute geschildert habe, sei eine Kofinanzierung seitens der Stadt Emden aus zeitlichen Gründen nicht zustande gekommen. Sie bittet um Verständnis, dass sie darüber keine Auskunft geben wolle, wer die Kofinanzierung dieses Projektes nunmehr übernommen habe. Das Projekt werde in einziger Verantwortung durch den Kultur- und Bildungsverein Internationales Barenburg gewährleistet, der auch einziger Träger sei. Die Stadt sei finanziell in keiner Weise an dem Projekt beteiligt. Es könnten sich jedoch im Laufe des Projektes natürlich noch Querverbindungen ergeben. Wenn sich die Zusammenarbeit so weiter entwickele wie im Workshop, dann werde man gut zusammenarbeiten können.

 

Herr Fooken bedankt sich bei Herrn Grix für die Aufklärung. Seines Erachtens scheine diese Angelegenheit ein kommunikatives Problem zu sein, sodass sich anbieten würde, dass sich alle Beteiligten einmal an einen Tisch setzen würden.

 

Herr Grix begrüßt diesen Vorschlag. Er gibt jedoch zu Bedenken, dass der Ausschuss keine Absichtserklärung geben könne, wenn zusätzliche Haushaltsmittel notwendig seien. Hier behalte sich der Oberbürgermeister vor, die Entscheidung endgültig zu machen.