1. Familienzentrum Schwabenstraße

 

Herr Ubben teilt mit, es sei ursprünglich beabsichtigt gewesen, den Neubau des Familienzentrums Schwabenstraße zum neuen Kindergartenjahr fertig zu stellen. Bei der gestrigen Begehung mit dem Bauunternehmen und dem Gebäudemanagement sei festgestellt worden, dass dieser Termin nicht zu halten sein werde. Aufgrund der Witterungsverhältnisse werde damit gerechnet, dass sich eine Fertigstellung bis zum 01.11.2010 verzögere.

 

2. Antrag der ev.-ref. Kirchengemeinde Borssum

 

Herr Frein erklärt, die ev.-ref. Kirchengemeinde Borssum habe einen Antrag auf Bezuschussung der alleinerziehenden Gruppe gestellt. Hierzu werde er in der nächsten Jugendhilfeausschuss-Sitzung eine entsprechende Beschlussvorlage vorlegen.

 

3. Projekt Familienhebammen

 

Herr Frein führt aus, im letzten Jahr sei hier das Projekt Familienhebammen vorgestellt worden, welches in Zusammenarbeit mit dem Klinikum entwickelt worden sei. Dieses Projekt sei zum 01.02.2010 gestartet und er werde im nächsten Jugendhilfeausschuss das Konzept vorstellen und über die ersten Ergebnisse berichten.

 

4. Antrag auf Einrichtung und Bezuschussung von Lesenestern

 

Herr Philipps bemerkt, die AWO habe einen Antrag auf Einrichtung und Bezuschussung von Lesenestern gestellt. Es handele sich hierbei um eine Fördereinrichtung an Grundschulen, um der Lese- und Rechschreibschwäche entgegenzuwirken. Der Antrag werde derzeit geprüft. In der nächsten Sitzung werde er dazu Näheres mitteilen.

 

5. Antrag der Gesellschaft für Förderung nachhaltiger Lebensqualität

 

Herr Sprengelmeyer berichtet, bereits in einer der letzten Jugendhilfeausschuss-Sitzungen sei ein Projekt der Gesellschaft für Förderung nachhaltiger Lebensqualität vorgestellt worden, bei dem es um die Integration von Förderschülern gehe. Das GNL habe beim Bundesministerium einen Antrag gestellt, den die Stadt Emden mit Eigenmitteln in Höhe von 5.445 € mitfinanzieren sollte. Da nunmehr das Bundesministerium am 29.01.2010 diesen Antrag abgelehnt habe, brauche die Stadt Emden diese Eigenmittel nicht mehr einzusetzen.

 

6. Bewilligung von Anträgen

 

Herr Sprengelmeyer weist darauf hin, dass verschiedene Anträge eingegangen seien. Einige habe er im Jugendhilfeausschuss vorgestellt. Weitere Anträge, die normalerweise im Rahmen der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit abgearbeitet würden, würde er im April diesem Ausschuss vorstellen. Herr Sprengelmeyer betont, da derzeit kein gültiger Haushalt vorliege, könne auch keine Bewilligung ausgesprochen werden. Er bitte um Verständnis, wenn es dadurch zu Verzögerungen kommen werde.

 

7. Schulausfall

 

Herr Sprengelmeyer stellt heraus, heute habe es einige Beschwerden und Anfragen hinsichtlich des Schulausfalls gegeben. Obwohl die umliegenden Landkreise den Unterrichtsausfall beschlossen hätten, habe der Schulunterricht in Emden stattgefunden. Dabei sei zu berücksichtigen, dass bei den Landkreisen ganz andere Fahrtstrecken zu bewältigen seien. Dieses sei in der Stadt Emden nicht der Fall. Anschließend betont er, jedes Elternteil habe die letzte Entscheidungspflicht und auch das Recht, seine Kinder zu Hause zu lassen, wenn der Schulweg zu gefährlich erscheinen würde. Auf der anderen Seite könnten die Kinder trotz Schulausfall zur Schule gehen und müssten dort auch betreut werden. Insgesamt schätze die Stadt Emden die Witterung sowohl gestern als auch heute so ein, dass der Unterricht stattfinden könne.