Herr Ammermann erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation den
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des
RKSH. Die Präsentation ist im Internet unter www.emden.de
einsehbar.
Herr Stolz bedankt sich für die Ausführungen und bittet um
Wortmeldungen.
Herr Schulze fragt an, warum in diesem Bericht des
Rechnungsprüfungsamtes der Prüfvermerk fehle.
Herr Ammermann führt aus, man müsse hier von einem anderen Prüfauftrag
ausgehen, denn es sei nicht Auftrag des Rechnungsprüfungsamtes, den RKSH zu
prüfen. Dieser sei ein eingetragener Verein und damit eine rechtlich
selbstständige Organisation. Das Rechnungsprüfungsamt habe lediglich den
Auftrag des Rates erhalten, die auf dem Gebiet der Stadt Emden entstandenen
Rettungsdienstkosten auf die Richtigkeit zu prüfen. Es handele sich hierbei um
Aufträge, die der RKSH für den städtischen Rettungsdienst abarbeiten würde.
Somit handele es sich um keine Abschlussprüfung, wie es sonst bei
Gesellschaften und sonstigen Einrichtungen üblich sei.
Herr Graf erkundigt sich, ob die Personalkosten für die
Zivildienstleistenden neuerdings vom Träger selbst zu zahlen seien.
Herr Rodiek entgegnet, die Kosten für die Zivildienstleistenden
würden immer gesplittet gezahlt. Das bedeute, die Träger würden grundsätzlich
in Vorkasse gehen. Ein Teil dieser Kosten werde über das Bundesamt für den
Zivildienst erstattet. Die aktuelle Situation stelle sich jedoch anders dar. Da
der RKSH derzeit über keine Zivildienstleistenden mehr verfüge, würden
stattdessen Mitarbeiter im freiwilligen sozialen Jahr eingesetzt. Auch für
diese Mitarbeiter, die anerkannte Kriegsdienstverweigerer seien, erstatte das
Bundesamt für den Zivildienst einen Betrag in der Höhe, wie es üblicherweise
für den Bereich des Zivildienstes gegeben habe. Konkret müssten ca. 60 bis 70 %
der Personalkosten in diesem Fall von der Dienststelle zu zahlen sein.
Herr Bongartz bemerkt, wenn man das gesamte Volumen von über 500.000
€ berücksichtige, sei festzustellen, dass hier eine absolute Punktlandung
gelungen sei.
Herr Strelow schließt sich den Worten von Herrn Bongartz an und
bittet um die Abgabe einer vorsichtigen
Tendenz für das Jahr 2009.
Herr Rodiek führt aus, so wie es im Moment aussehe, werde auch das
Geschäftsjahr 2009 mit einer ähnlichen Punktlandung abschließen. Zwar läge der
gesamte Abschluss höher, doch auch die Plankosten hätten sich erhöht, da man
diese von vornherein größer angesetzt habe.