TOP Ö 2: Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Die geänderte Tagesordnung wird festgestellt.

 


Herr Renken erklärt, angesichts der umfangreichen Tagesordnung und des Zeitpunkts der Sitzung wolle seine Fraktion den TOP 12 zurückziehen. Bis zur nächsten Ratssitzung sei genügend Zeit, diesen Punkt zu beraten.

 

Herr Swieter führt aus, die Punkt 6 und 7 würden gemeinsam behandelt.

 

Herr Lutz bemerkt, der TOP 11 müsste von der Tagesordnung genommen werden, da es aufgrund der Haushaltskonsolidierung personell nicht möglich gewesen sei, diese Vorlage auszuarbeiten.