Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Odinga führt aus, dass die CDU-Fraktion froh über eine Mitteilungsvorlage sei, die die einzelnen Punkte für eine Entscheidung aufliste. Man müsse jetzt aber doch noch einmal die Zeit zurück drehen und an die Vergangenheit denken. Hierzu zitiert er eine bereits beantwortete Anfrage.

 

Die CDU-Fraktion fordere deswegen, den Ausbau sofort zu stoppen, da andere Maßnahmen dringlicher in Emden seien.

 

Herr Bornemann führt daraufhin aus, dass ausführlich über dieses Thema im Rat diskutiert worden sei. Die SPD-Fraktion könne sich dieser Kritik nicht anschließen, da der VEP mehrfach in Ausschüssen besprochen worden sei. Bei der hier dargestellten sehr günstigen Finanzierung müsse einfach zugegriffen werden.

 

Herr Docter betont noch einmal ausdrücklich, dass ohne den Beschluss des Rates oder VA nichts gebaut würde. Eine Ausschreibung erfolge und letztendlich entscheide dann der Rat oder VA. Somit werde nicht am Rat vorbei gehandelt.

 

Das Signal auf Umwidmung der ursprünglichen Förderung sei positiv gewesen, so dass diese Planung vorangetrieben worden sei.

 

Herr Wessels sieht das Schreiben  der CDU-Fraktion als unfairen Brief an. Das Projekt sei nicht „zurechtgeschustert“. Dieser Weg sei im Ortsverein seit 1996 diskutiert worden. Jetzt könne endlich mit wahrscheinlich sogar 60 % Zuschuss gebaut werden. Da könne man einfach nicht nein sagen.

 

Herr Bongartz betont noch einmal, dass die Entscheidung gefallen sei und zur Kenntnis genommen werde. Die Meinung der CDU-Fraktion hierzu sei hinreichend bekannt.

 

 


Kenntnis genommen.