Beschluss: einstimmig

1.                   An Vereine und Verbände werden entsprechend der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit die aus der Anlage zur Vorlage 15/1507/1 ersichtlichen Zuschüsse für Fahrten und Lager, internationale Begegnungen und Kinder- und Jugenderholung sowie sonstige Zuschüsse gezahlt.

 

2.                   Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Partnerstadt Archangelsk, die an den internationalen Begegnungen in Frankreich und Emden teilnehmen, werden wie Emder Teilnehmerinnen und Teilnehmer gefördert.

 

3.                   Der Kreisverband der AWO-Emden erhält eine Ausnahmegenehmigung für die Gruppengröße sowie den Betreuerschlüssel für die Internationale Begegnung in Frankreich.

 

4.                   Die Beschlussfassung erfolgt unter Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel durch den Haushalt der Stadt Emden.

 

 


Herr Reibe führt aus, Zuschüsse an Vereine und Verbände sei eine wichtige jugendpflegerische Tätigkeit in der Stadt Emden. Die Verwaltung habe die Beschlussvorlage in diesem Jahr zeitlich vorgezogen, da die ersten Maßnahmen bereits im April durchgeführt würden. Herr Reibe erklärt, es gäbe verschiedene Möglichkeiten, gemäß den Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit Zuschüsse zu gewähren. Auf der einen Seite gäbe es die Jugendverbandsarbeit. Dieses seien in der Regel die Jugendgruppen, die in Vereinen und Verbänden vertreten seien. Diese Jugendgruppen seien unter Punkt 5 in der Übersicht aufgeführt. Auf der anderen Seite gäbe es die Richtlinien für Fahrten und Lager, internationale Jugendbegegnungen, Kurzfreizeiten und Richtlinien für Kinder- und Jugenderholung. Dieses gebündelte Paket habe bisher finanzielle Auswirkungen in Höhe von 52.500 €, wobei dieses noch nicht der endgültige Betrag sei. Herr Reibe bemerkt, viele dieser Zuschüsse würden erst nach der Fahrt abgerechnet, da es davon abhängig sei, wie viele Teilnehmer dabei seien und wie viele Tage gefahren werde.

 

Weiter erklärt Herr Reibe, es müssten zwei Ausnahmegenehmigungen gemäß den Richtlinien gemacht werden. Wie es bereits in den letzten Jahren üblich gewesen sei, seien die Jugendlichen aus der Partnerschaft Archangelsk, die mit auf die Freizeit gefahren seien, ebenso wie die Emder Jugendlichen gefördert worden. Ferner würde der AWO-Kreisverband eine Ausnahmegenehmigung benötigen, da mehr Teilnehmer und Betreuer mitgenommen würden für das Jugendlager nach Grand Camp. Die Richtlinie ende hier bei 50 Teilnehmern. Doch gerade dieses Lager habe sehr viel für die Völkerverständigung in den vergangenen 30 Jahren in Frankreich bewirkt. Ziel dieser gesamten Maßnahme sei es, dass auch den Emder Kindern und Jugendlichen aus  finanzschwachen Familien Ferienmaßnahmen ermöglicht würden.

 

Herr Reibe weist besonders auf das Schützencorps Emden hin, welches in diesem Jahr zum ersten Mal Mittel beantragt habe. Der Spielmannszug, der bisher eher auf traditionelle Weise funktioniert habe, wolle den Weg unter dem Motto „Tradition und Innovation“ weiter ausbauen und bitte um einen Zuschuss, um die Ausstattung zu komplettieren. Seiner Meinung nach sollte der Schützencorps unterstützt werden, da dieser Verband es geschafft habe, immerhin 20 Kinder für diese Jugendgruppe zu begeistern.

 

Frau Grix bedankt sich für die Ausführungen und schlägt vor, zunächst über diese Tischvorlage zu diskutieren und sie zu beschließen. Danach sollte über den Antrag von Herrn Heeren diskutiert werden.

 

Frau E. Meyer bittet um Auskunft, wie sich der Betrag für das Eltern- und Kinderzentrum Wackelpeter zusammensetze und ob es Kinder aus bedürftigen Familien seien.

 

Herr Reibe erklärt, hierbei handele es sich um Kinder und Jugendliche, die zu einem Großteil aus sozial benachteiligten Familien kommen würden. Gemäß den Richtlinien gäbe es eine Berechnungsgrundlage, die auch für die Fahrt des Wackelpeters angewandt würde. Hinsichtlich der Kostenseite führt Herr Reibe aus, pro Teilnehmer gäbe es einen Kostenansatz von 20,50 €. Neben den Fahrtkosten würden auch noch die Versicherung, das Material sowie der Verwaltungsaufwand bezuschusst. Daraus errechneten sich die anrechnungsfähigen Kosten. Dann würden die Teilnehmerbeiträge gemäß den Richtlinien pro Teilnehmer errechnet, sodass auch pro Teilnehmer ein Zuschuss gemäß der Einkommenssituation gezahlt werde.

 

Herr Reibe bemerkt, ihm sei bewusst, dass diese Tabelle aus dem Jahre 2002 stamme und dringend angepasst werden müsste. Dabei sei allerdings zu berücksichtigen, dass sich die Zuschussbeträge erhöhen würden, wodurch auf die Stadt Mehrkosten zukommen könnten.

 

Herr Sprengelmeyer ergänzt, die Fahrt des Wackelpeters sei eine Freizeit, die in den letzten Jahren auch durchgeführt worden sei. Grundsätzliche werde man sich sicherlich nach Abschluss aller Fahrten nach den Sommerferien mit den Trägern zusammensetzen und angesichts der Haushaltslage grundsätzlich überlegen müssen, wie man sich in den nächsten Jahren positionieren wolle. Im letzten Jahr seien fast 60.000 € für diesen Bereich ausgegeben worden. Mit einer ähnlichen Summe rechne er auch in diesem Jahr. Herr Sprengelmeyer weist darauf hin, dass nach dem neuen Haushaltsrecht 65.000 € Transferleistungen eingeplant seien. Mit dieser Summe werde man auskommen. Er betont, Voraussetzung für die Gewährung der Zuschüsse sei in jedem Fall der Beschluss des Haushalts durch den Rat der Stadt Emden. Auch in den Jahren der schlechten Haushaltslage wolle man weiterhin Kinder und Jugendliche auf Reisen schicken, da dieses ganz wichtig für die Entwicklung und Persönlichkeitsentfaltung sei. Doch im Hinblick auf die Haushaltssituation müsse man überlegen, wie man dieses möglicherweise anders gestalten könne. Die  Ergebnisse dieser Gespräche werde er dem Jugendhilfeausschuss im Herbst als Beschluss vorlegen.

 

Frau Grix lässt über diese Beschlussvorlage abstimmen.

 

 

 

Herr Sprengelmeyer führt aus, wie unter dem TOP Einwohnerfragestunde von Herrn Heeren mitgeteilt, würden ein Antrag des Jugendrotkreuzes Emden vorliegen. Es gehe hier um eine Fahrt, die in Kooperation mit dem Jugendrotkreuz Hinte durchgeführt würde und an der nicht nur Emder, sondern auch Jugendliche aus der russischen Partnerstadt Archangelsk mitfahren würden. Zunächst müsse der Jugendhilfeausschuss entscheiden, ob diese Anträge, die nicht fristgerecht eingereicht worden seien, zur Beratung zugelassen würden.

 

Darüber hinaus weist Herr Sprengelmeyer darauf hin, dass es im Rahmen der Fahrten und Lager einen Passus in den Richtlinien gäbe, der beinhalten würde, dass kurzfristig geplante Maßnahmen sogar bis zum 15.09. beantragt werden könnten. Damit seien jedoch eher kurzfristige Maßnahmen, wie spontane Wochenendfahrten oder ähnliches gemeint und nicht lange geplante Reisen wie diese nach Schweden. Bei 38 Teilnehmern und fünf Betreuern aus Emden würde im Rahmen von Fahrten und Lager für diese Maßnahme ein Zuschuss in Höhe von 1.505 € anfallen.

 

Weiter bemerkt Herr Sprengelmeyer, im zweiten Teil des Antrags gehe es darum, dass drei Jugendliche aus Archangelsk mitfahren würden. Dafür würde die Übernahme der Teilnehmerbeiträge in Höhe von 410 € pro Person, insgesamt 1.230 €, beantragt. Dieses könne seiner Meinung nach nicht gemacht werden, da der Jugendhilfeausschuss heute unter TOP 6.1 beschlossen habe, Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Partnerstadt Archangelsk, die an den internationalen Begegnungen in Frankreich und Emden teilnehmen würden, wie Emder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu fördern. Da es sich hier um eine internationale Begegnung handele, würden das für die drei Jugendlichen eine Bezuschussung in Höhe von 40 € Fahrtkosten sowie 5,50 € pro Tag und Teilnehmer bedeuten. Dieses hätte die Pausenberatung mit der Ausschussvorsitzenden ergeben.

 

Er bittet den Jugendhilfeausschuss, zunächst darüber abzustimmen, ob der Antrag des Jugendrotkreuzes zugelassen werde und im Anschluss daran darüber abzustimmen, ob ein Zuschussbetrag  in der genannten Höhe gewährt werden könne.

 

Auf die Frage von Frau E. Meyer, wie diese Fahren einzustufen seien, antwortet Herr Sprengelmeyer, die Fahrt an sich sei eine ganz normale Jugendfreizeit. Hier habe man jedoch die Besonderheit der Partnerstadt Archangelsk. Die Jugendlichen beteiligten sich an verschiedenen Freizeiten. Daher würden die Teilnehmer aus Archangelsk im Rahmen einer internationalen Begegnung gefördert werden.

 

Frau Grix lässt darüber abstimmen, ob der Jugendhilfeausschuss den Antrag des Jugendrotkreuzes, der verfristet eingegangen sei, zulasse.

 

Dafür: 8

Dagegen: 0

Enthaltungen: 0

 

Frau Grix stellt fest, dass damit der Antrag einstimmig zugelassen werde und lässt dann über die Gewährung der Zuschüsse an das Jugendrotkreuz abstimmen.

 

Dafür: 8

Dagegen: 0

Enthaltungen: 0

 

Frau Grix stellt fest, dass einstimmig beschlossen worden sei und bittet Herrn Heeren, in Zukunft seine Anträge fristgerecht einzureichen.