1.
An Vereine und Verbände
werden entsprechend der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit die aus der
Anlage zur Vorlage 15/1507/1 ersichtlichen Zuschüsse für Fahrten und Lager,
internationale Begegnungen und Kinder- und Jugenderholung sowie sonstige
Zuschüsse gezahlt.
2.
Teilnehmerinnen und
Teilnehmer aus der Partnerstadt Archangelsk, die an den internationalen
Begegnungen in Frankreich und Emden teilnehmen, werden wie Emder
Teilnehmerinnen und Teilnehmer gefördert.
3.
Der Kreisverband der
AWO-Emden erhält eine Ausnahmegenehmigung für die Gruppengröße sowie den
Betreuerschlüssel für die Internationale Begegnung in Frankreich.
4.
Die Beschlussfassung
erfolgt unter Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel durch den Haushalt der
Stadt Emden.
Herr Reibe führt aus, Zuschüsse an Vereine und Verbände sei eine
wichtige jugendpflegerische Tätigkeit in der Stadt Emden. Die Verwaltung habe
die Beschlussvorlage in diesem Jahr zeitlich vorgezogen, da die ersten Maßnahmen
bereits im April durchgeführt würden. Herr Reibe erklärt, es gäbe verschiedene
Möglichkeiten, gemäß den Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit Zuschüsse
zu gewähren. Auf der einen Seite gäbe es die Jugendverbandsarbeit. Dieses seien
in der Regel die Jugendgruppen, die in Vereinen und Verbänden vertreten seien.
Diese Jugendgruppen seien unter Punkt 5 in der
Übersicht aufgeführt. Auf der anderen Seite gäbe es die Richtlinien für Fahrten
und Lager, internationale Jugendbegegnungen, Kurzfreizeiten und Richtlinien für
Kinder- und Jugenderholung. Dieses gebündelte Paket habe bisher finanzielle
Auswirkungen in Höhe von 52.500 €, wobei dieses noch nicht der endgültige
Betrag sei. Herr Reibe bemerkt, viele dieser Zuschüsse würden erst nach der
Fahrt abgerechnet, da es davon abhängig sei, wie viele Teilnehmer dabei seien
und wie viele Tage gefahren werde.
Weiter erklärt Herr Reibe, es müssten zwei
Ausnahmegenehmigungen gemäß den Richtlinien gemacht werden. Wie es bereits in
den letzten Jahren üblich gewesen sei, seien die Jugendlichen aus der
Partnerschaft Archangelsk, die mit auf die Freizeit gefahren seien, ebenso wie
die Emder Jugendlichen gefördert worden. Ferner würde der AWO-Kreisverband eine
Ausnahmegenehmigung benötigen, da mehr Teilnehmer und Betreuer mitgenommen
würden für das Jugendlager nach Grand Camp. Die Richtlinie ende hier bei 50
Teilnehmern. Doch gerade dieses Lager habe sehr viel für die
Völkerverständigung in den vergangenen 30 Jahren in Frankreich bewirkt. Ziel
dieser gesamten Maßnahme sei es, dass auch den Emder Kindern und Jugendlichen
aus finanzschwachen Familien
Ferienmaßnahmen ermöglicht würden.
Herr Reibe weist besonders auf das Schützencorps Emden
hin, welches in diesem Jahr zum ersten Mal Mittel beantragt habe. Der Spielmannszug,
der bisher eher auf traditionelle Weise funktioniert habe, wolle den Weg unter
dem Motto „Tradition und Innovation“ weiter ausbauen und bitte um einen
Zuschuss, um die Ausstattung zu komplettieren. Seiner Meinung nach sollte der
Schützencorps unterstützt werden, da dieser Verband es geschafft habe, immerhin
20 Kinder für diese Jugendgruppe zu begeistern.
Frau Grix bedankt sich für die Ausführungen und schlägt vor,
zunächst über diese Tischvorlage zu diskutieren und sie zu beschließen. Danach
sollte über den Antrag von Herrn Heeren diskutiert werden.
Frau E.
Meyer bittet um Auskunft, wie sich
der Betrag für das Eltern- und Kinderzentrum Wackelpeter zusammensetze und ob
es Kinder aus bedürftigen Familien seien.
Herr Reibe erklärt, hierbei handele es sich um Kinder und Jugendliche, die zu
einem Großteil aus sozial benachteiligten Familien kommen würden. Gemäß den Richtlinien gäbe es eine
Berechnungsgrundlage, die auch für die Fahrt des Wackelpeters angewandt würde.
Hinsichtlich der Kostenseite führt Herr Reibe aus, pro Teilnehmer gäbe es einen
Kostenansatz von 20,50 €. Neben den Fahrtkosten würden auch noch die
Versicherung, das Material sowie der Verwaltungsaufwand bezuschusst. Daraus
errechneten sich die anrechnungsfähigen Kosten. Dann würden die
Teilnehmerbeiträge gemäß den Richtlinien pro Teilnehmer errechnet, sodass auch
pro Teilnehmer ein Zuschuss gemäß der Einkommenssituation gezahlt werde.
Herr Reibe bemerkt, ihm sei bewusst, dass diese
Tabelle aus dem Jahre 2002 stamme und dringend angepasst werden müsste. Dabei
sei allerdings zu berücksichtigen, dass sich die Zuschussbeträge erhöhen
würden, wodurch auf die Stadt Mehrkosten zukommen könnten.
Herr
Sprengelmeyer ergänzt, die Fahrt des
Wackelpeters sei eine Freizeit, die in den letzten Jahren auch durchgeführt
worden sei. Grundsätzliche werde man sich sicherlich nach Abschluss aller
Fahrten nach den Sommerferien mit den Trägern zusammensetzen und angesichts der
Haushaltslage grundsätzlich überlegen müssen, wie man sich in den nächsten Jahren
positionieren wolle. Im letzten Jahr seien fast 60.000 € für diesen
Bereich ausgegeben worden. Mit einer ähnlichen Summe rechne er auch in diesem
Jahr. Herr Sprengelmeyer weist darauf hin, dass nach dem neuen Haushaltsrecht
65.000 € Transferleistungen eingeplant seien. Mit dieser Summe werde man
auskommen. Er betont, Voraussetzung für die Gewährung der Zuschüsse sei in
jedem Fall der Beschluss des Haushalts durch den Rat der Stadt Emden. Auch in
den Jahren der schlechten Haushaltslage wolle man weiterhin Kinder und
Jugendliche auf Reisen schicken, da dieses ganz wichtig für die Entwicklung und
Persönlichkeitsentfaltung sei. Doch im Hinblick auf die Haushaltssituation
müsse man überlegen, wie man dieses möglicherweise anders gestalten könne. Die Ergebnisse dieser Gespräche werde er dem
Jugendhilfeausschuss im Herbst als Beschluss vorlegen.
Frau Grix lässt über diese Beschlussvorlage abstimmen.
Herr
Sprengelmeyer führt aus, wie unter
dem TOP Einwohnerfragestunde von Herrn Heeren mitgeteilt, würden ein Antrag des
Jugendrotkreuzes Emden vorliegen. Es gehe hier um eine Fahrt, die in
Kooperation mit dem Jugendrotkreuz Hinte durchgeführt würde und an der nicht
nur Emder, sondern auch Jugendliche aus der russischen Partnerstadt Archangelsk
mitfahren würden. Zunächst müsse der Jugendhilfeausschuss entscheiden, ob diese
Anträge, die nicht fristgerecht eingereicht worden seien, zur Beratung
zugelassen würden.
Darüber hinaus weist Herr Sprengelmeyer darauf hin,
dass es im Rahmen der Fahrten und Lager einen Passus in den Richtlinien gäbe,
der beinhalten würde, dass kurzfristig geplante Maßnahmen sogar bis zum 15.09.
beantragt werden könnten. Damit seien jedoch eher kurzfristige Maßnahmen, wie
spontane Wochenendfahrten oder ähnliches gemeint und nicht lange geplante
Reisen wie diese nach Schweden. Bei 38 Teilnehmern und fünf Betreuern aus Emden
würde im Rahmen von Fahrten und Lager für diese Maßnahme ein Zuschuss in Höhe
von 1.505 € anfallen.
Weiter bemerkt Herr Sprengelmeyer, im zweiten Teil des
Antrags gehe es darum, dass drei Jugendliche aus Archangelsk mitfahren würden.
Dafür würde die Übernahme der Teilnehmerbeiträge in Höhe von 410 € pro Person,
insgesamt 1.230 €, beantragt. Dieses könne seiner Meinung nach nicht gemacht
werden, da der Jugendhilfeausschuss heute unter TOP 6.1 beschlossen habe,
Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Partnerstadt Archangelsk, die an den
internationalen Begegnungen in Frankreich und Emden teilnehmen würden, wie
Emder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu fördern. Da es sich hier um eine
internationale Begegnung handele, würden das für die drei Jugendlichen eine
Bezuschussung in Höhe von 40 € Fahrtkosten sowie 5,50 € pro Tag und Teilnehmer
bedeuten. Dieses hätte die Pausenberatung mit der Ausschussvorsitzenden
ergeben.
Er bittet den Jugendhilfeausschuss, zunächst darüber
abzustimmen, ob der Antrag des Jugendrotkreuzes zugelassen werde und im
Anschluss daran darüber abzustimmen, ob ein Zuschussbetrag in der genannten Höhe gewährt werden könne.
Auf die Frage von Frau
E. Meyer, wie diese Fahren einzustufen seien, antwortet Herr Sprengelmeyer, die Fahrt an sich
sei eine ganz normale Jugendfreizeit. Hier habe man jedoch die Besonderheit der
Partnerstadt Archangelsk. Die Jugendlichen beteiligten sich an verschiedenen
Freizeiten. Daher würden die Teilnehmer aus Archangelsk im Rahmen einer
internationalen Begegnung gefördert werden.
Frau Grix lässt darüber abstimmen, ob der Jugendhilfeausschuss
den Antrag des Jugendrotkreuzes, der verfristet eingegangen sei, zulasse.
|
Dafür:
8 |
Dagegen:
0 |
Enthaltungen:
0 |
Frau Grix stellt fest, dass damit der Antrag einstimmig
zugelassen werde und lässt dann über die Gewährung der Zuschüsse an das
Jugendrotkreuz abstimmen.
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Dafür:
8 |
Dagegen:
0 |
Enthaltungen:
0 |
Frau Grix stellt fest, dass einstimmig beschlossen worden sei
und bittet Herrn Heeren, in Zukunft seine Anträge fristgerecht einzureichen.