Beschluss: Verweisung an die Fraktionen

Der Rat beschließt die der Vorlage T 15/1407/1 als Anlage 1 beigefügte 4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Emden.

 


Herr Andersson teilt mit, die Änderung der Satzung umfasse lediglich die Änderungswünsche aus der VA-Sitzung. Ansonsten bestehe sie, wie bereits im WA (Nr. 23, Vorlage 15/1407 Anm. d. Protokollführung) beschlossen. 

Herr Götze bittet, die Vorlage noch einmal an die Fraktionen zurückzugeben, da noch Klärungsbedarf bestehe.

Herr Renken fragt, auf welche Punkte sich der Klärungsbedarf beziehe.

Herr Götze antwortet, es gebe Einwände von Außenstehenden bezüglich der Begrenzung auf maximal eine Urnenbeisetzung während der laufenden Ruhefrist.

Herr Slieter weist darauf hin, dass die Satzung nach der Klärung nicht noch einmal in den WA gehe, sondern in die nächste VA-Sitzung und dann in den Rat.