Herr Lutz bemerkt, hinsichtlich der Eröffnungsbilanz seien verschiedene Workshops durchgeführt worden. Er berichtet kurz über die behandelten Themen und stellt fest, dieses seien Punkte, über die auch der Rat informiert werden müsste. Er schlage daher vor, den Finanzausschuss und interessierten Ratsmitgliedern in einem vier bis sechsstündigen Workshop nachmittags an einem Wochenende die Thematik zu erläutern.

 

Herr Bongartz fragt an, wann beabsichtigt sei, den Haushalt zu verabschieden.

 

Herr Lutz erklärt, die gesetzliche Vorgabe laute, dass der Haushalt einen Monat vor Beginn des neuen Haushaltsjahres der Kommunalaufsicht vorzulegen sei. Er könne sich jedoch vorstellen, dass diese Frist wie bereits in den letzten Jahren überschritten werde. Der Haushalt werde nach den derzeitigen Planungen Ende Oktober eingebracht. Nach seiner Planung könnte auch im Dezember über die Eröffnungsbilanz abstimmt werden.

 

Auf die Frage von Herrn Renken, wie viele Städte in Niedersachsen bereits eine Eröffnungsbilanz vorgelegt hätten, antwortet Herr Lutz, es sei ihm bekannt, dass die Städte Salzgitter und Uelzen eine Eröffnungsbilanz vorgelegt hätten. Die genaue Anzahl sei ihm jedoch nicht bekannt.