Beschluss: einstimmig

Der der Vorlage 15/0219/9 als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan 2011 der „Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt Barenburg“ wird beschlossen. Der Anteil des Bundes, des Landes und Stadt Emden an den Ausgaben beträgt jeweils1/3.


Herr Kinzel führt aus, dass der Wirtschaftsplan 2011 Ausgaben in Höhe von insgesamt 1.255.000,-- € beinhalte. Ein Großteil der Investitionen sei für die Erneuerung des Ludwig-Uhland-Platzes vorgesehen (458.000,-- €).

 

Eine weitere große Summe fließt in die Erneuerung des 2. BA der Geibelstraße zwischen dem ehemaligen Extra- und dem neuen NP-Markt (insgesamt 845.000,-- €, davon 200.000,-- € kassenwirksam in 2011).

 

Herr Bolinius teilt mit, dass man dem Wirtschaftsplan zustimmen würde, obwohl man nach wie vor, wie auch in der Vergangenheit bereits wiederholt dargestellt, die Ausgaben für die Stadtteil-zeitung als etwas überhöht sehe.

 

Herr Odinga bittet um Auskunft, in welcher Höhe Mittel für die Wohnraumsanierung zur Verfügung gestanden haben, wie viele dieser Mittel verbraucht und wie hoch die Restmittel seien.

 

Herr Kolk sichert zu, diese Information über das Protokoll zu vermitteln.

 

Anmerkung des Protokollführers

Im Wirtschaftsplan (WP) 2010 standen für die Wohnraummordernisierung, Wohnumfeldverbesserung kassenwirksam 65.500,-- Euro zur Verfügung (WP 2010, Vorlage 15/0219/8). Mit Stand vom 19.10.2010 waren davon noch 20.900,-- Euro ungebunden.


Einstimmig