TOP Ö 9: Bekanntmachung der "Rijkwaterstraat Ministerie van Infrastructuur en Milleu" aus den Niederlanden, Trassierung der Emsfahrrinne von Eemshaven in die Nordsee, Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2011

Beschluss: Kenntnis genommen.

Herr Bolinius nimmt von der Antwort der Verwaltung Kenntnis und weist auf eine Mitteilung aus Holland hin, in der es um Verhandlungen zwischen Den Haag und Berlin gehe.

 

Herr Docter erklärt, dass auch die Verwaltung über eine Trassierung der Emsfahrrinne keine Informationen habe, es aber bekannt sei, dass in der 12 Meilenzone eine Trassierung geplant sei. Es sei ihm bekannt, dass der Außenminister mit Den Haag im Gespräch sei.

 

Herr Bornemann bittet die Verwaltung sich weiter auf dem Laufenden zu halten.