Sitzung: 07.04.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
11.1
Herr Kinzel teilt mit, das Land Niedersachsen
habe über Frau Sozialministerin Aygül Özkan mitgeteilt, dass Emden mit einem
Fördermittelbescheid für das Projekt Soziale Stadt in Höhe von 200.000,00 Euro
rechnen könne. Für die Förderung des Stadtzentrums wurde eine Summe in Höhe von
500.000,00 Euro in Aussicht gestellt. Mit dem eigentlichen Zuwendungsbescheid
sei im Herbst 2011 zu rechnen. Die Auszahlung dieser Beträge erstreckt sich
über 4 Jahre.
11.2
In diesem Zusammenhang erwähnt Herr Kinzel, dass der Deutsche Städtetag den Herrn Bundesminister
Ramsauer angeschrieben habe. Der Städtetag äußert in diesem Schreiben die
Sorge, dass die bereits 2011 bekürzten Städtebauförderungsmittel im Jahre 2012
noch weiter gekürzt werden könnten, insbesondere im Bereich des Programms
Soziale Stadt. Gegen diese Kürzung spricht sich der Städtetag entschieden aus.