TOP Ö 11: Mündliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters

11.1

Herr Kinzel teilt mit, das Land Niedersachsen habe über Frau Sozialministerin Aygül Özkan mitgeteilt, dass Emden mit einem Fördermittelbescheid für das Projekt Soziale Stadt in Höhe von 200.000,00 Euro rechnen könne. Für die Förderung des Stadtzentrums wurde eine Summe in Höhe von 500.000,00 Euro in Aussicht gestellt. Mit dem eigentlichen Zuwendungsbescheid sei im Herbst 2011 zu rechnen. Die Auszahlung dieser Beträge erstreckt sich über 4 Jahre.

 

 

11.2

In diesem Zusammenhang erwähnt Herr Kinzel, dass der Deutsche Städtetag den Herrn Bundesminister Ramsauer angeschrieben habe. Der Städtetag äußert in diesem Schreiben die Sorge, dass die bereits 2011 bekürzten Städtebauförderungsmittel im Jahre 2012 noch weiter gekürzt werden könnten, insbesondere im Bereich des Programms Soziale Stadt. Gegen diese Kürzung spricht sich der Städtetag entschieden aus.