TOP Ö 5: Änderung der Förderungsrichtlinie der Stadt Emden für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Wohngebäuden verbunden mit Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet Emden, Stadtteil Barenburg

Beschluss: einstimmig

§1 (1) Abs. 3 der Förderungsrichtlinie für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Sanierungsgebiet Emden, Stadtteil Barenburg, (Vorlage 14/2152-0) wird wie folgt geändert:

 

„Bei Inanspruchnahme von STBF-Mitteln für die Sanierung von Gebäuden kann verlangt werden, dass ein relevanter Anteil der Modernisierungsaufwendungen in die Verbesserung des Wohnumfeldes investiert wird. Der Anteil und die Maßnahmen sind im Einvernehmen mit der Stadt Emden und dem Sanierungsträger festzulegen.“

 

 


 

Herr Kinzel erläutert die Vorlage.

 

Herr Bornemann klärt, dass die bisherige Förderungsrichtlinie gut und richtig gewesen sei, da bei deren Aufstellung oftmals das Umfeld nicht in Ordnung gewesen sei. Inzwischen habe hier eine Wandlung stattgefunden und er könne für seine Fraktion dieser Änderung der Förderungsrichtlinie zustimmen.

 

Herr Odinga bitte um Auskunft, wie viel Geld hier noch zur Verfügung steht.

 

Herr Kinzel sagt zu, dies über das Protokoll zu beantworten.

 

Anmerkung des Protokollführers:

Im Wirtschaftsplan 2011 sind für Wohnungsmodernisierungen 114.900,00 € vorgesehen. Gesamte Investitionsmaßnahmen in Höhe von 750.000,00 €.