Sitzung: 07.04.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Beschluss: einstimmig
Vorlage: 15/1431/2
Herr Kinzel erläutert die Vorlage.
Herr Bolinius fragt an, ob das Geld für den Umbau der
Baushaltestelle Lindenhof auch für andere Bushaltestellen genutzt werden könne.
Herr Docter erwidert, dass diese Bushaltestelle mit Sondermitteln
umgebaut werden sollte, die eigens für diesen Zweck beantragt worden seien.
Kleinere Beträge habe man für Maßnahmen, wie z. B. die Bushaltestelle
Max-Born-Straße, zur Verfügung, die Gelder für Sondermittel seien aber auch
weiterhin zweckgebunden.
Herr Kinzel ergänzt, dass Mittel aus dem Konjunkturprogramm zur
Verfügung gestellt worden seien, aus dem man bis 2013 bis zu 8 Haltestellen
jährlich renovieren könne.
Herr
Docter erklärt auf eine entsprechende Frage von Herrn Bolinius, dass die
Stadtwerke keine Zuzahlungen leisten und die Reinigung über die Stadtwerke in
Abstimmung mit BEE erfolge.