TOP Ö 6: Wirtschaftsplan Regionalisierungsmittel 2011

Der Wirtschaftsplan Regionalisierungsmittel 2011 wird in der als Anlage zur Vorlage 15/1431/1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

 

Herr Kinzel erläutert die Vorlage.

 

Herr Bolinius fragt an, ob das Geld für den Umbau der Baushaltestelle Lindenhof auch für andere Bushaltestellen genutzt werden könne.

 

Herr Docter erwidert, dass diese Bushaltestelle mit Sondermitteln umgebaut werden sollte, die eigens für diesen Zweck beantragt worden seien. Kleinere Beträge habe man für Maßnahmen, wie z. B. die Bushaltestelle Max-Born-Straße, zur Verfügung, die Gelder für Sondermittel seien aber auch weiterhin zweckgebunden.

 

Herr Kinzel ergänzt, dass Mittel aus dem Konjunkturprogramm zur Verfügung gestellt worden seien, aus dem man bis 2013 bis zu 8 Haltestellen jährlich renovieren könne.

 

Herr Docter erklärt auf eine entsprechende Frage von Herrn Bolinius, dass die Stadtwerke keine Zuzahlungen leisten und die Reinigung über die Stadtwerke in Abstimmung mit BEE erfolge.