Beschluss: einstimmig

1.         Der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 werden festgestellt.

2.         Das Jahresergebnis 2010 in Höhe 29.357,25 Euro wird auf neue Rechnung in das Folgejahr vorgetragen.

3.         Der Werksleitung wird  für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung erteilt.

 

 

 


Herr Rogga leitet den Tagesordnungspunkt ein. Er sagt, dass das Ergebnis aus Sicht des BEEs insgesamt zufriedenstellend sei.

 

Herr Poppinga stellt den Jahresabschluss anhand einer Power Point Präsentation vor. Der Vortrag gliedere sich wie der Prüfungsbericht.

 

Herr Domnik fragt, ob die Gewinne der AWE in den BEE einfließen oder ob es in dieser Prüfung keine Rolle spiele. Herr Poppinga erwidert, dass die AWE eine Tochter der Stadt und nicht des BEEs ist, somit würden die Gewinne bei einer Ausschüttung in den städtischen Haushalt fließen, das sei aber kein Thema der Prüfung gewesen.

Herr Götze möchte wissen, ob es nicht möglich sei, die Kreditzinsen zu sparen indem niedrigere oder keine Rückstellungen gebildet werden. Herr Poppinga antwortet, dass es nicht möglich sei zwischen den Verbindlichkeiten und der Nachsorge für die Deponie eine Brücke zu bauen.

 

Herr Rogga bezieht sich auf die Frage von Herrn Domnik und sagt, dass die Gebührenkalkulation nun aufgerollt werde. In dem Zusammenhang werde auch geprüft, wie zukünftig mit der Grünanlage des Friedhofs Tholenswehr umgegangen werden soll. Herr Rogga stellt die Hochrechnung für den Eigenbetrieb dar. Für die einzelnen Bereiche werde davon ausgegangen, dass die Stadtentwässerung mit einem leichten Plus abschließe und die Straßenreinigung ein ausgeglichenes Ergebnis erziele. Für die Bereiche Abfallbeseitigung und Friedhofs- und Bestattungswesen werde in der Prognose 2011 mit einem negativen Ergebnis gerechnet. 

Herr Renken erkundigt sich, wie die zukünftige Gebührenentwicklung aussehe. Diese Frage halte er für interessanter als Aussagen darüber, ob z. B. die Buchführung ordnungsgemäß laufe. Herr Renken führt aus, er habe die Zahlen der letzten drei Jahre im Bereich der Stadtentwässerung verglichen und festgestellt, dass jeweils ordentliche Überschüsse erzielt werden konnten. Nach den kommunalen Gesetzen müsste nach drei Jahren eine Korrektur der Gebühren zu Gunsten der Bürger erfolgen. Außerdem wird das Schmutzwasser von Hinte aufgenommen, so dass auch dort eine Anpassung erfolgen müsse. Herr Renken sagt, dass die Rückstellungen für die Deponie zu spät und zu niedrig angesetzt worden seien. Die Verursacher aus den Bereichen Industrie und Gewerbe können nicht mehr in die Verantwortung genommen werden, wodurch die Haushalte die Kosten tragen müssen. Es sei schon ungerecht, dass die Altlasten nun durch die privaten Haushalte getragen werden müssen. Er erkundigt sich, wann mit der Kalkulation zu rechnen sei. Weiterhin erkundigt sich Herr Renken, ob die Überschüsse der AWE nicht beim BEE eingesetzt werden müssen, um die Gebühren stabil zu halten. Dies sei seiner Ansicht durch Beschlüsse des Rates durchsetzbar. Er fragt, welche Erfolgsaussichten durch die Ausschreibung DSD gesehen werden.

Herr Rogga bittet um etwas Geduld, damit die Gebühren vernünftig kalkuliert und dem Ausschuss fundierte Zahlen vorgelegt werden können. Es müssen hierfür die Betriebsabrechnungsbögen erstellt werden, anhand derer dann die Kalkulation gemacht werde. Sollte eine Nachkalkulation ergeben, dass dem Bürger eine Rückzahlung zustehe, werde dem natürlich gefolgt.

Zum Thema Rückstellungen von Rekultivierungskosten für Deponien teilt Herr Rogga mit, dass es kaum Städte bzw. Kommunen gebe, die Rückstellungen in ausreichender Höhe gebildet haben. Dies sei in der Vergangenheit versäumt worden und könne jetzt nicht mehr rückgängig gemacht werden.

Auf die Frage zur Abrechnung mit der Gemeinde Hinte antwortet Herr Rogga, dass auch an die Gemeinde Hinte ein neuer Preis weiterberechnet werde.

 

Herr Docter greift das Thema AWE auf. Er sagt, dass der schwarzen Tonne nach und nach immer mehr Stoffe genommen wurden und es durch die Änderungen im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz auch zukünftig in dieser Form weitergehen werde. Die AWE wurde gegründet, um den damals florierenden Papiermarkt nutzen zu können, allerdings gingen die Preise fortlaufend in den Keller. Für DSD sei hinsichtlich des Rundumpaketes der Daseinsfürsorge ein Angebot abgegeben worden. Eine Gewinnerzielung werde dadurch kaum möglich sein. Die AWE soll in diesem Punkt strategisch genutzt werden. Wenn bei Einführung der Wertstofftonne der BEE als öffentlicher Träger eventuell Probleme bekomme, bestehe noch für die AWE die Chance, die Wertstofftonne angehen zu können.

Herr Docter betont, dass das normale Abfallgeschäft gut laufe und die Vergangenheitsbewältigung der Deponie die eigentlichen Kosten verursache.

 

Herr Odinga erkundigt sich, ob die Möglichkeit bestehe bei der Gebührenkalkulation mitzuarbeiten. Herr Rogga verneint, die Gebühren werden BEE-intern kalkuliert und dann zur Diskussion in den Werksausschuss gegeben.      

 

Herr Slieter bedankt sich für die Ausführungen und verabschiedet Herrn Poppinga, Frau Specht, Frau Oltmanns und Herrn Hensmann.