Der Jugendhilfeausschuss stimmt den beantragten und in der Begründung
zur Vorlage 16/0191 aufgeführten Veränderungen der Betreuungszeiten für
einzelne Kindertageseinrichtungen in Emden zu.
Herr Ubben führt aus, wie bereits in den vergangenen Jahren
bitte er in diesem Jahr erneut darum, die Betreuungszeiten und Öffnungszeiten
einiger Kindertagesstätten auszuweiten. Letztendlich stehe auch in der
Produktbeschreibung, die über das Budgetbuch vom Rat so beschlossen worden sei,
dass die Ganztagsbetreuung ausgebaut werden solle. Die damit verbundenen Folgen
seien steigende Betriebskosten.
Er
führt weiter aus, auch in den nächsten Jahren werde es zu entsprechenden
Anträgen kommen, weil immer mehr Eltern den Bedarf nach Ausweitung der
Öffnungszeiten hätten. Die klassischen Betreuungszeiten vormittags vier und
nachmittags drei Stunden würden fast nicht mehr ausreichen. Es käme immer mehr
zu verlängerten Öffnungszeiten. Auch gehe der Trend weiter zu einer
Ganztagsbetreuung. Zudem würden die Träger immer mehr damit konfrontiert, dass
die Eltern mehr Betreuungszeiten verlangen würden. Die Vorgaben des
Tagesbetreuungsausbaugesetzes würden ausdrücklich darauf hinweisen, dass die
Öffnungszeiten an die Bedürfnisse der Eltern im Hinblick auf Vereinbarkeit von
Beruf und Familie anzupassen sei. Dabei müsse man aber auch das Wohl des Kindes
im Auge behalten, denn durch die Betreuung in den Einrichtungen werde eine
qualifizierte Betreuung sichergestellt. Seiner Ansicht nach sei dieses
ebenfalls ein wichtiger Aspekt.
Herr Fooken erklärt, die FDP-Fraktion begrüße diese
Beschlussvorlage. Er bittet um Hergabe der Entwicklungszeiten bezüglich der
Nachfrage in den letzten drei bis fünf Jahren der Vormittags- und
Nachmittagszeiten.
Herr Fielers fragt an, ob man benennen könne, welche Familien
davon betroffen seien und ob es sich hierbei um Familien handeln würde, wo
beide Elternteile arbeiten müssten.
Herr Ubben antwortet, die Verwaltung könne dieses nicht
beziffern.
Auf
die Bitte von Frau E. Meyer erläutert
Herr Ubben die Zahlen der Vorlage.
Frau Engelberts bezieht sich auf die Frage von Herrn Fielers und erklärt,
sie wehre sich dagegen zu bewerten, ob Eltern aufgrund ihrer Berufstätigkeit
den Platz benötigen würden oder nicht. Dieses könne nicht Aufgabe des Jugendhilfeausschusses
sein, hier zu entscheiden, ob beide Elternteile berufstätig sein müssten. Man
wolle vernünftige Angebote für alle Kinder schaffen unabhängig von der
Lebenssituation. Dabei sei es wichtig, die Qualität des Betreuungsangebotes
nicht aus den Augen zu verlieren.
Frau Jensen schließt sich den Worten von Frau Engelberts an. Sie
bemerkt, auch Mütter hätten ein Recht auf Berufstätigkeit. Zudem gäbe es viele
pädagogische Gründe, die Kinder betreuen zu lassen. Mit der Frage, ob denn die
Eltern arbeiten müssten, könne sie eigentlich gar nichts anfangen.
Herr Ohling erklärt, die CDU-Fraktion werde der Vorlage
zustimmen. Er weist darauf hin, dass der Kindergarten St. Walburga beim Ausbau
der Krippenplätze baukostentechnische Mehrkosten von 31.000 € gehabt habe, die
von der Gemeinde übernommen worden seien. Eigentlich müssten diese aber noch
von der Stadt Emden übernommen werden.
Herr Ubben entgegnet, diese noch offen stehenden Mittel seien im
Rahmen des Investitionsprogramms angemeldet worden. Hier sei noch keine
Entscheidung getroffen. Bezüglich der Diskussion, welche Eltern einen
Kindergartenplatz benötigen würden, erklärt Herr Ubben, grundsätzlich habe
jedes Kind einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz. Unabhängig sei dabei, ob
die Eltern arbeiten würden oder nicht. Der Gesetzgeber gehe immer noch von den
klassischen Betreuungszeiten aus. Im Grunde genommen gehe dieses an der
Realität vorbei.
Herr Fielers betont, er wolle nicht missverstanden werden. Er sei
absolut für diese Vorlage. Es interessiere ihn nur allgemein, ob man das
definieren könne.
Frau Lechner fragt an, ob es richtig sei, dass Emden nach Aussage
des statistischen Monatshefts vom Februar 2012 innerhalb Niedersachsens
bezüglich der Betreuungsplätze an letzter Stelle stehen würde.
Herr Ubben erklärt, die Daten des statistischen Bundesamtes
seien aus dem letzten Jahr, wo einige Maßnahmen noch nicht umgesetzt worden
seien. Zwar sei man hinsichtlich der Betreuungsquote noch nicht am Ziel, aber
die Stadt Emden hänge auch nicht zurück.
Herr Sprengelmeyer bedankt sich für die guten Wortbeiträge und weist aus
Sicht der Verwaltung auf die finanziellen Auswirkungen hin. Demnach benötige
man für die Veränderung des Betreuungsangebotes für die
Kindertageseinrichtungen in Emden knapp 100.000 € jährlich. Der Rat habe
beschlossen, eine Strukturkommission einzurichten. Von daher werde ab dem
Sommer zu überlegen sein, wie dieses Geld an anderer Stelle zukünftig
eingespart werden könne.
Herr
Grix hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.