Beschluss: Kenntnis genommen.

Frau Pohlmann erläutert, dass der Behindertenbeirat der Stadt Emden die SPD um Hilfe gebeten hat.

 

Herr Baumann erklärt, dass es schon vor dem Antrag der SPD-Fraktion Gespräche mit dem Behindertenbeirat gegeben habe.

Da das Verwaltungsgebäude II unter Denkmalschutz steht, sei es nicht so leicht Markierungen an den Treppenstufen anzubringen.

 

Herr Vogel erwähnt, dass man im Innenbereich Klebe-/Antirutschstreifen anbringen könne.

Es wird ein Muster rumgereicht.

Herr Vogel bemerkt weiter, wenn die Maßnahme mit der Bauaufsicht abgesprochen sei, werden die Arbeiten kurzfristig ausgeführt.

 

Herr Odinga fragt warum die Anfrage im April im Ausschuss abgelehnt worden sei.

 

Herr Docter erklärt, dass Herr Janssen vom Behindertenbeirat eine mündliche Anfrage gestellt habe. Weiter erläuterte Herr Docter im April im Ausschuss, dass bauliche Veränderungen aufgrund des Denkmalschutzes nicht so einfach seien.

 

Frau Pohlmann macht darauf aufmerksam, dass der mündliche Antrag von Herrn Janssen als Antrag von der SPD-Fraktion eingereicht worden ist.