11.1

Herr Kinzel führt aus, dass das NLWKN mit Datum vom 04.06.2012 einen wasserrechtlichen Antrag für einen Probebetrieb des Emssperrwerkes für maximal fünf Tiden gestellt hat. Mit dem Probebetrieb möchte das NLWKN versuchen, den ursprünglichen Tideverlauf wieder herzustellen.

 

 Es ist kein signifikanter Eingriff in den Ebbstrom vorgesehen. Es wurde eine positive Stellungnahme abgegeben die inhaltlich der Stellungnahme (siehe Anlage) entspricht, die beim ersten Probelauf abgegeben wurde.

 

 

11.2

Herr Kinzel teilt mit, dass der Netzentwicklungsplan veröffentlicht ist. Hier werden die sogenannten „Stromautobahnen“ dargestellt – auch die Trasse von Emden nach Philippsburg. Im Internet sind unter www.netzentwicklungsplan.de nähere Angaben zu finden. Mit dem Verfahren sollen nur die Trassen abgegrenzt werden.

 

 

11.3

Herr Kinzel erinnert an das Bebauungsplanverfahren  „Kepler Straße“ das hier im Ausschuss beraten und beschlossen wurde. Der Investor hat sich nun kurzfristig entschlossen, vorerst eine Teilfläche zu erschließen. Dies bedeutet eine Änderung des im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt bereits beschlossenen Bebauungsplanes. Aus zeitlichen Gründen wolle man die Änderung direkt in den VA geben, um noch in der Ratssitzung am 05.07.2012 entscheiden zu können.

 

Die Sprecher der einzelnen Fraktionen signalisieren Zustimmung.