Beschluss: Kenntnis genommen.

 

 


Herr Buß stellt die geplanten Baumaßnahmen aus dem Haushalt 2012 anhand einer Power Point Präsentation vor.

 

Herr Buß erklärt, dass die Planungsleistung der Baumaßnahme Wolthuser/ Uphuser Straße öffentlich ausgeschrieben werden müsse, da die gesamte Maßnahme über 5 Mio. Euro liege und die Planungsleistung daher ca. 200.000 € umfasse. Herr Andersson ergänzt, dass es bei der Maßnahme Rotes Siel genauso gewesen sei.

 

Herr Buß teilt mit, dass der II. Teil der Sanierung Faldernstraße am 26.06.12 submittiert werde. Um die Maßnahme in diesem Jahr zeitlich zu schaffen, würde er sie gerne direkt in den VA am 16.07.12 zur Beratung geben.

Ähnlich verhalte es sich bei der Dorferneuerung Twixlum. Dafür sei am heutigen Tag die Submission gewesen und der mögliche VA am 02.07.12. Auch wenn gerade erst die Gelder zur Verfügung gestellt worden seien, habe er die Mitteilung bekommen, dass die Maßnahme bis Mitte Oktober fertig gestellt werden müsse. Die Bürgerversammlung werde für den 04.07.12 geplant, daher habe er die Bitte, dass auch diese Maßnahme direkt in den VA gegeben werden könne.

Es werden keine Bedenken erhoben.

 

Herr Buß sagt, dass die Bürgerinformationsveranstaltung Am Treckfahrtstief am 27.06. stattfinde. Zur Entsorgung der gefällten Bäume werde ein spezielles Entsorgungsunternehmen beauftragt. Der Großteil der Arbeiten laufe voraussichtlich in den Sommerferien, um den fehlenden Schülerverkehr zu nutzen.

 

Herr Buß berichtet, dass er heute die Nachricht erhalten habe, dass vorzeitig mit dem Radweg Harsweg bis Conrebbersweg gestartet werden könne.

 

Herr Gosciniak bedankt sich für die Ausführungen und fragt, ob es Wortmeldungen gebe.

 

Herr Schulze sagt, es sei kaum zu fassen, dass Emden im guten Sinne eine Baustelle werde. Er wundere sich, warum der Kalteinbau in der Geisestraße etc. mit 70.000 € so günstig angesetzt sei. Er vermute, dass es nicht in der Gänze erfolge. Er fragt, wie der Sachstand hinsichtlich einer möglichen Erschließung des Ueltje-Geländes sei.

Herr Schulze weist darauf hin, wenn sich der Bau der Wall-Brücke an der VHS Brücke orientiere, dass die Deckschicht bereits schadhaft sei.

Herr Buß antwortet, die Schädigung sei bekannt, die Orientierung bei der Gestaltung laufe eher in Richtung Brücke zur Kunsthalle. Zur Erschließung des Ueltje-Geländes sagt Herr Docter, dass derzeit keine aktuellen Informationen vorliegen, ein Stillstand könne keine Lösung sein. Es sei gut, wenn die Planung fertig vorbereitet werde. Zum Thema Geisestraße sagt Herr Buß, dass alle durch das Patching-Verfahren vorbereiteten Flächen angegangen werden. Mit einem LKW werde eine durchgehende Schicht aufgebracht, dies sei mit den angesetzten 70.000 € realisierbar. Herr Schulze fragt, ob es Erfahrungswerte zur Haltbarkeit dieser Flächen gebe. Herr Buß antwortet, die Erfahrung habe gelehrt, dass die Haltbarkeit in Abhängigkeit zum Untergrund stehe. Allgemein könne mit 8 bis 10 Jahren gerechnet werden.

 

Herr Odinga begrüßt, dass sich etwas in der Stadt tue. Es werde viel investiert und neugemacht. Er fragt, ob durch die neue Ampelkreuzung Ubierstraße eine grüne Welle möglich werde. Herr Buß antwortet, es sei vorgesehen, dies sei ein lang gehegter Wunsch. Herr Docter fügt hinzu, dass es sich um eine Maßnahme handle, deren Planung die DB jetzt erlaube. Die eigentliche Umsetzung sei nicht vor 2014 zu erwarten, da die Beteiligung der Bahn an der Bereitstellung der Gelder erforderlich sei.  

Herr Odinga sagt, er halte die Entwicklung für erfreulich.

 

Herr Renken sagt, er danke für die Vorstellung und hoffe, dass es nun jährlich beibehalten werde, da diese Transparenz sehr wünschenswert sei.

Herr Renken sagt, dass die Sanierung des Weges am Burgplatz zum Kindergarten vorgestellt worden sei. Er halte eine neue Asphaltschicht auf dem Weg entlang des Parkplatzes aufgrund der Pfützenbildung ebenfalls für erforderlich. Herr Buß sagt eine Prüfung zu.

 

Herr Andersson weist darauf hin, dass durch die späte Rechtskraft des Haushaltes viele Maßnahmen in den Winter kommen. Dies wirke sich auch durch höhere Preise in den Sommermonaten aus, da viele Firmen bereits gut beschäftigt seien. Zu Beginn des Jahres gelinge es erfahrungsgemäß günstigere Preise für Maßnahmen zu erzielen. Es werde das Beste daraus gemacht, allerdings könne damit gerechnet werden, dass sich einige Maßnahmen etwas hinziehen.

 

Anmerkung der Protokollführung:

Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.