Beschluss: einstimmig

Das Protokoll Nr. 1 über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.01.2012 wird mit den beiden Änderungen genehmigt.

 


Herr Rosenboom stellt fest, zu diesem Tagesordnungspunkt würde ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorliegen. Dieser Antrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Stolz erklärt, er habe von der Verwaltung dazu bereits eine Antwort erhalten. Demnach seien die Punkte 1 und 2 nicht problematisch. Zu Punkt 3 hätte die Verwaltung mitgeteilt, dass es nicht üblich sei, Zwischenrufe zu protokollieren. Grundsätzlich habe er auch nichts dagegen. In diesem Fall sei es jedoch anders, weil es seiner Ansicht nach ein Phänomen sei, dass zu einem dermaßen brisanten Wortbeitrag nichts gesagt worden sei. Die einzige Reaktion sei der Zwischenruf „Woher weißt du das?“ gewesen. Das mache deutlich, dass es sich hierbei um eine Bemerkung handeln würde, die ausgesprochen interessant sei und festgehalten werden sollte.

 

Herr Haase führt aus, die Punkte 1 und 2 sollten korrigiert werden. Zu Punkt 3 bemerkt er, es würde einen Grundsatzbeschluss geben, demnach keine Wortprotokolle zu führen seien. Er habe es auch noch nicht erlebt, dass Zwischenrufe protokolliert worden seien. Aus diesem Grunde habe man in seiner Fraktion ein klares Votum gefasst, dass man die Änderung mit dem Zwischenruf des Ratsherrn Götze ablehne.

 

Herr Stolz stellt fest, dieses könne er gut nachvollziehen. Er habe aber auch noch nie erlebt, dass zu einem so brisanten Wortbeitrag geballt geschwiegen werde.

 

Herr Rosenboom lässt dann über die Genehmigung des Protokolls mit den Änderungen 1 und 2 abstimmen.