Beschluss: einstimmig

1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des in der Anlage beschriebenen Konzepts gemeinsam mit dem Apollo-Verein und der VHS Emden in einer Planungsgruppe weiterzuarbeiten.

 

2. Die Planungsgruppe wird um einen Facharchitekten erweitert. Die Stadt beauftragt diesen mit der Erstellung eines Umbauplans auf Grundlage der in der Planungsgruppe formulierten Anforderungen einschließlich einer Kostenschätzung für den Umbau.

 

3. Die Kosten für die Planungsleistungen werden aus dem Haushaltsansatz „Ankauf Apollo“ bestritten.

 

 


Die Tagesordnungspunkte 8, 11 und 12 werden gemeinsam beraten.

 

Herr Docter erklärt, der derzeitige Konzeptentwurf habe als möglichen Betreiber des Hauses den Apollo-Verein gesehen. Er habe sich auch in seinem Papier bereit erklärt, aus eigenen Mitteln einen hauptamtlichen Geschäftsführer, eine Verwaltungskraft sowie einen Etat für Eigenveranstaltungen Apollo-Vereins einzubringen. Daneben würde es weitere mögliche Hauptnutzer eines solchen Gebäudes wie die VHS und das Kulturbüro geben. Die Herren Klein, Eckard, Rietmann und Meyering hätten zu Papier gebracht, dass sie eine Möglichkeit sehen würden, über einen gemeinsamen Programmrat ein Programm in einem derartigen soziokulturellen Gebäude zu steuern. Seiner Ansicht nach sei dieses eine gute Basis.

 

Weiter führt Herr Docter aus, es sei auch mit weiteren möglichen Nutzern gesprochen worden wie z. B. Theartic. Dieses hätten jedoch sehr deutliche Einschränkungen in der Frage der Beteiligung gemacht. Die Hochschule habe sich eher distanziert geäußert. Gleichwohl sei nicht ausgeschlossen, dass sie sich mit dem einen oder anderen Projektprogramm einbringen könnten.

 

Bezüglich der derzeitigen Situation erklärt Herr Docter, die Eigentümerin habe mit dem Oberbürgermeister erst nach Einstellung der 400.000 € in den Haushalt der Stadt Emden über einen Verkauf gesprochen. Vorher habe es keine Ankaufsgespräch gegeben. In diesem Gespräch habe die Eigentümerin kundgetan, dass sie kein Interesse habe, ihr Grundstück und Gebäude zu verkaufen. Gleichwohl habe die Eigentümerin gesagt, sie könne sich gut vorstellen, selber Investitionen in das Gebäude zu tätigen, die den Interessen der Stadt Emden entgegenkämen. Nach ihren Vorstellungen sei dann die Stadt Emden die Mieterin und bringe ihr Inventar selber mit. Die Eigentümerin möchte die Baukosten über die Mieter wieder einnehmen und habe der Stadt Emden vorgeschlagen, dass diese ihr Planungskonzept darlege.

 

In der heutigen Vorlage schlage die Veraltung den Beschluss vor, für die Arbeitsgruppe einen Architekten zu beauftragen, der sowohl die notwendigen Umbau- und Sanierungsleistungen wie auch die fachlichen Innenausbauleistungen in einer Vorentwurfsphase ermitteln würde. Herr Docter erläutert anschließend, warum dieses von städtischer Seite erfolgte sollte. Die Kosten für diesen Fachplaner würden sich nach der Honorarordnung richten und ca. 12.000 bis 18.000 € betragen.

 

Herr Strelow bedankt sich für die Ausführungen und erteilt nunmehr den beiden Antragsstellern das Wort.

 

Herr Haase bemerkt, der Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2011 sei durch den Haushaltsbeschluss bereits erledigt worden. Mittlerweile sei eine neue Situation eingetreten, da die Eigentümerin aus persönlichen Gründen nicht verkaufen wolle. Das bedeute aber nicht, dass sich die Situation insoweit geändert habe, dass konzeptionell an dem Ort Apollo nichts zu entwickeln sei. Es werde ein Konzept benötigt und darum gehe es in dieser Beschlussvorlage. Heute müssten sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung entscheiden, ob sie den Weg auch unter der veränderten Bedingung weitergehen wollen. Die SPD-Fraktion werde diese Vorlage mittragen, weil nach wie vor alle Argumente stimmig seien. Seiner Meinung nach müsse jetzt geschaut werden, ob ein Konzept entwickelt werden könne, welches genau an die Bedürfnisse der späteren Nutzer festgesetzt sei, um dann erst die Verwaltung in die Lage zu versetzen, mit der Eigentümerin über die geplanten Aktivitäten zu reden. Das Dauerpachtverhältnis sollte nach Ansicht von Herrn Haase auf 15 bis 18 Jahren ausgelegt werden, sodass hier eine neue Kulturstätte mit einem vernünftigen gemeinschaftlich entwickelten Konzept entwickelt werden könne, welche die Innenstadt stärke. Er sei sich sicher, dass man damit auf einem richtigen Weg sei und das Apollo-Projekt ein Erfolg werde.

 

Herr Bolinius ist der Ansicht, dass zunächst der Kulturentwicklungsplan abgewartet werden sollte, bevor dieser Weg beschritten werde, weil auch parallel die Neue Kirche entwickelt würde. Zudem würde seiner Meinung nach auch das Neue Theater ausbluten, da eine Verlagerung stattfinden würde. Hinsichtlich der Mietdauer führt er aus, diese sei ihm viel zu lang und auch die Miethöhe und die Konditionen seien noch völlig unklar. Weiterhin sei die Beteiligung der Vermieterin an den Investitionen für ihn sehr schwammig. Die Lage für das Kulturbüro verschlechtere sich, weil das Büro dann im Obergeschoß untergebracht sein werde. Auch würde die Verlagerung der Landesbühne in das Apollo Theater Mindereinnahmen beim Neuen Theater bewirke. Abschließend fasst Herr Bolinius zusammen, er habe noch sehr viele Bedenken, sodass das hier vorliegende Konzept für seine Fraktion so nicht annehmbar sei.

 

Herr Bongartz erklärt, die CDU-Fraktion habe sich klar positioniert und gesagt, sie wolle diese Immobilie nicht kaufen. Dennoch wolle man sich an dem Erhalt beteiligen, wenn sie letztendlich durch einen Investor wieder hergestellt werde und der Stadt Emden als Mietobjekt zur Verfügung gestellt werde. Da die Eigentümerin nicht an die Stadt Emden verkaufen wolle, sondern für einen Zeitraum von 15 bis 18 Jahren vermieten wolle, werde diese CDU-Fraktion dieses mittragen. Es werde zunächst der Beschluss gefasst, dass sich ein Facharchitekt das Gebäude ansehe und das Investitionsvolumen festlege, dass die Eigentümerin aufzubringen habe, um das Gebäude zu sanieren. Da man hier über den Haushalt des Jahres 2012 rede und nicht über das Jahr 2013, müsse man auch nicht Problematik der Sparkommission beachten.

 

Frau Schmidt bemerkt, ihrer Meinung nach sei das hier vorlegte Konzept inhaltlich schon sehr ausgereift. Von daher würde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Apollo-Projekt unterstützen und der Vorlage zustimmen. Auch sei der Zeitraum von 15 bis 18 Jahren für eine Kulturstätte recht gering. Aus ihren Erfahrungen heraus könne sie sagen, dass kleine Spielstätten eher gefüllt werden könnten als z. B. eine große Halle.

 

Herr Docter stellt heraus, die Beschlussvorlage diene auch dazu, offene Frage zu beantworten. Hier gehe es nicht nur um Fragen vom statischen Umbau, Notwendigkeiten und Veränderungen und der Herrichtung auf einen baurechtlichen Gegenwartszustand, sondern darum, dass die sehr heterogenen Nutzungsansprüche an das Gebäude durch einen Architekten, der sich mit Bühnenbau usw. befasse, begutachtet werde. Erst danach käme man zu den Grundlagen, um mit der Eigentümerin Verpflichtungen zu formulieren.

 

Bezüglich der Lage des Kulturbüros bemerkt Herr Docter, dass man gegenüber auf dem Kaufhallengrundstück einen Magneten bekomme, der auch über etliche Parkplätze verfüge. Er halte es auch für wichtig, dass nach einer Entscheidung des Rates über ein Nutzungskonzept bzw. der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die erforderlichen Planschritte schnellstmöglich wieder mit der Eigentümerin wieder in Kontakt getreten werde. Ihr müsse ein Signal gegeben werden, dass die Stadt bereit sei, an dem Gebäude weiter zu arbeiten und festzuhalten, auch wenn sie es nicht erwerben könne. Abschließend stellt Herr Docter fest, zwar würde eine Abrissgenehmigung vorliegen, eine Neubaugenehmigung allerdings noch nicht.

 

Herr Haase ist der Ansicht, mit der heutigen Entscheidung werde der Eigentümerin wiederum ein Signal gegeben, dass der Emder Rat fest entschlossen sei, dort eine kulturelle Spielstätte dauerhaft zu entwickeln. Er könne sich sogar vorstellen, irgendwann vielleicht über ein anschließendes Vorkaufsrecht nachzudenken. Er würde es jedoch nicht in Ordnung finden, wenn versucht werde, eine Spielstätte in dieser Stadt gegen eine andere auszuspielen. Er gehe davon aus, dass für die verschiedenen Arten von Kulturangeboten auch unterschiedliche Nachfragen vorhanden seien. Herr Haase ist der Ansicht, hier habe man die Chance, eine Immobilie im klassischen Investorenmodell herrichten zu lassen, es anzumieten und auszustatten. 

 

Frau Schmidt erklärt, für ihre Fraktion wäre es auch sehr wichtig, dass es einen Apollo-Nutzungsplan geben würde. Wenn die Stadt Emden Vertragspartnerin sei, sollte von vornherein festgelegt werden, welche Art von Veranstaltungen stattfinden würden.

 

Herr Strelow erklärt, für ihn sei es wichtig, dass auch Privatleute die Räumlichkeiten anmieten könnten z. B. für eine Geburtstagsfeier oder Firmen für eine Firmenveranstaltung.

 

Herr Bongartz betont, die CDU-Fraktion sei mit Nachdruck dagegen, dass Kulturbüro aus der Großen Straße abzuziehen, da es hier ein Magnet für diese Straße sei. Auch sei man sich darüber im Klaren, dass sowohl die Brückstraße als auch die Große Straße möglicherweise darunter leiden würden, wenn die Kaufhauspläne in die Tat umgesetzt würden. Herr Bongartz stimmt den Ausführungen von Herrn Bolinius zu, dass eine zusätzliche Spielstätte zu Lasten anderer gehen würde. Diese Dinge müsste man aussprechen dürfen, ohne gleich dafür belächelt zu werden. Nur so könne es gelingen, etwas Vernünftiges auf den Weg zu bringen.

 

Herr Bolinius erinnert daran, dass die FDP-Fraktion immer für den Erhalt des Apollo-Theaters gewesen sei und dabei auf bürgerliches Engagement setze. Er bitte jedoch bis zur Entscheidung im Verwaltungsausschuss um Beantwortung seiner gestellten Fragen.

 

Herr Strelow erklärt, ihm sei wichtig, dass der Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung auch weiterhin in dieses Thema eingebunden werde und bittet um einen ersten Entwurf des Nutzungskonzeptes bis zur nächsten Sitzung im Oktober 2012.

 

Frau Baumfalk könne sich nicht vorstellen, dass durch das Apollo dem Neuen Theater oder anderen Spielstätten etwas weggenommen werde.